Defizitziel erreicht: Kann Spanien aufatmen?
Erstmals seit Beginn der Finanzkrise im Jahr 2008 hat Spanien 2016 die mit der EU-Kommission vereinbarte Defizitgrenze eingehalten. Mit 4,54 Prozent der Wirtschaftsleistung lag das Defizit knapp unter der erlaubten 4,6 Prozent-Marke. Während einige Kommentatoren voll des Lobes sind, wollen andere den Erfolg mit Vorsicht genießen.
Smarte Staatsdiener holen Spanien aus der Krise
Die Behörden auf nationaler und regionaler Ebene haben ein dickes Lob verdient, findet La Vanguardia:
„Dass der Staat 2016 nach langen Jahren des Abdriftens die Defizitgrenze des öffentlichen Haushalts eingehalten hat, ist ein enormer Erfolg. Die Erreichung des Defizitziels hat eine enorme Bedeutung für die Konjunktur sowie für die Glaubwürdigkeit des Landes. Es ist wichtig für die Bürger, die Finanzmärkte und die EU-Institutionen, die daran gezweifelt haben, dass das Ziel erreicht wird. Man sollte die Verantwortlichen der verschiedenen Behörden beglückwünschen, weil dieser Erfolg nur dadurch möglich war, dass man mit dem Geld gut umgegangen ist. Gleichzeitig sollte man sie dazu anspornen, so weiterzumachen.“
Wirtschaft und Haushalt noch nicht in Ordnung
Das Erreichen des Defizitziels darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass wirtschaftlich und haushaltstechnisch noch vieles im Argen liegt, erinnert El País:
„Endlich kann sich die Regierung Rajoy den lang ersehnten Orden zur Einhaltung der mit Brüssel vereinbarten Defizitgrenze anheften. ... Auch wenn der Erfolg Spanien eine gewisse Glaubwürdigkeit zurückgibt, sollte man nicht vergessen, dass der öffentliche Haushalt noch deutlich stärker konsolidiert werden muss, um die spanische Wirtschaft für die großen Herausforderungen der Zukunft zu wappnen. ... Die Stabilität der öffentlichen Einnahmen in den kommenden Jahren ist noch keineswegs durch eine solide Finanzstruktur gewährleistet, die Kostenexplosion der Sozialversicherung bleibt ungelöst und dem Staat gelingt weder der Abbau der Schulden noch die Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze.“