Italiens Lega gewinnt Wahlen in Abruzzen
Die rechte Lega hat die Regionalwahl in den Abruzzen klar für sich entschieden. Auch weil sich Italiens Innenminister Matteo Salvini stark in den Wahlkampf seiner Partei eingebracht hatte, sehen Kommentatoren nun eine neue Vormachtstellung des rechtspopulistischen Politikers und diskutieren die Auswirkungen auf nationaler und europäischer Ebene.
Salvini braucht Cinque Stelle nicht mehr
Nun hält in Italien allein Matteo Salvini die Fäden in der Hand, resümiert Kolumnist Gerardo Morina in Corriere del Ticino:
„Salvini ist das Alpha-Männchen der Situation, das sich jetzt, zur großen Bestürzung der Cinque Stelle, in einer Vormachtstellung befindet und somit in der Regierungskoalition das Sagen hat. ... Das sind die Prämissen eines Konflikts, der von der gegenwärtigen nationalen Wirtschaftsrezession noch verschärft wird, und der insgesamt zu einer klaren Anomalie führt: dem Zusammenleben zweier Antisystembewegungen, die sich aufgrund ihrer zu großen Unterschiedlichkeit nicht zusammenschließen können. ... Salvini kann es sich nun leisten, seinen Verbündeten vor die Tür zu setzen. Modus und Tempi entscheidet dabei nur er allein.“
Anti-Migrations-Diskurs als Erfolgsrezept
Salvinis Rechtspopulismus könnte weit über Italien hinaus Erfolg haben, analysiert NRC Handelsblad:
„Damit etabliert sich Salvini mit seinen harten Attacken gegen illegale Migranten, seinem Ruf nach 'Sicherheit und Ordnung' und seiner Botschaft 'Italiener zuerst' als der Politstar ganz Italiens. ... Der rechts-nationalistische Populismus von Salvini hat mit seinem Grenzen-dicht-Diskurs die Oberhand gewonnen über den Anti-Elite-Populismus der Fünf Sterne. ... Salvini wittert seine Chance - und nicht nur in Italien. Er will der Protagonist einer europaweiten Gruppe von Nationalisten werden, die nach seinen Worten 'Souveränität' von Brüssel nach Rom zurückholen wollen. Und das auch mit seinem in den Abruzzen erfolgreichen Rezept: Stoppt die unkontrollierte Migration.“
Di Maio verschreckt die Mittelschicht
Kolumnist Marcello Sorgi erklärt in La Stampa, warum die Wähler sich von Cinque-Stelle-Chef Di Maio abwenden und zu Salvini überlaufen:
„Letztes Jahr hatte die moderate und zivile Mittelschicht en masse die Cinque Stelle gewählt und gehofft, dass der Kampf gegen Korruption, die Versprechungen eines neuen Sozialsystems, der Hass auf die kapitalistische Ausbeutung wieder ein goldenes Zeitalter einläuten würden. Stattdessen nahm der junge Mann im blauen Sonntagsanzug plötzlich die Krawatte ab und wurde zum bösen Buben. Ein selbst ernannter Revolutionär. ... Ein Freund der Terroristen, die Paris in Brand setzen. Ein Feind der öffentlichen Großprojekte, die in der Vergangenheit so viel Brot und Arbeit brachten. Für einen guten Teil der gemäßigten Wähler Grund genug, Di Maio zu bestrafen und zu Salvini überzulaufen.“