Wie der Brexit die EU-Wahl beeinflusst
Dass die Briten an der EU-Wahl teilnehmen werden, ist immer wahrscheinlicher. Denn noch immer ist keine Einigung auf einen geregelten EU-Austritt in Sicht. Meinungsumfragen zufolge könnte die neue The Brexit Party von Nigel Farage - einer der vehementesten Brexit-Befürworter - stark abschneiden. Können sich die Brexit-Gegner dennoch durchsetzen?
Gemeinsam statt einsam gegen den EU-Austritt
Die drei größten britischen Anti-Brexit-Parteien sollten bei der EU-Wahl als gemeinsame Liste antreten, rät Financial Times:
„Unsere redaktionsinternen Berechnungen ergaben, dass eine gemeinsame Kandidatenliste der Liberaldemokraten, der Grünen und der Partei Change UK 16 der 60 EU-Mandate in England gewinnen könnte. Treten sie getrennt an, würden sie nur auf sieben kommen. Die Parteichefs mögen immer wieder neu darauf verweisen, dass der gemeinsame prozentuale Stimmenanteil der Anti-Brexit-Parteien das sei, was wirklich zähle. Doch in den Augen der Öffentlichkeit wird es wohl die Zahl der Mandate sein, die die Stimmung im Land besser widerspiegelt. ... Der Kampf gegen den Brexit ist das Hauptanliegen dieser drei Parteien. Jede ist imstande, eine große Zahl an Stimmen zu gewinnen. Sie sollten eine gemeinsame Front bilden.“
Brexit-Wähler bleiben Brexit-Wähler
Dass die EU-Wahl Klarheit schaffen oder gar den Brexit verhindern könnte, glaubt Göteborgs-Posten nicht. Wer 2016 für den Austritt gestimmt hat, werde seine Meinung nicht ändern:
„Selbst wenn die Meinungsumfragen aktuell einen kleinen Vorsprung für die EU-Freunde sehen, ist die Stabilität bei den Brexit-Befürwortern bezeichnend. Weder Berichte von verlorenen Arbeitsplätzen oder das Risiko von leeren Regalen in den Geschäften bei einem harten Brexit noch die politischen Turbulenzen der letzten Jahre haben die Wähler in größerem Ausmaß beeinflusst. Im Gegenteil zeigt eine neue Untersuchung des britischen Meinungsforschungsinstituts Yougov, dass die meisten, die für einen Austritt gestimmt haben, seit der Volksabstimmung in ihrer Auffassung bestärkt wurden.“
An das große Ganze denken
Dass wegen des EU-Austritts Großbritanniens im benachbarten Irland mehr denn je über EU-Themen diskutiert wird, hofft The Irish Times:
„Der Brexit hat auch etwas Gutes, denn er hat die Relevanz der EU mehr denn jemals zuvor ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Das sollte sich auf die Form der Debatte auswirken, die sich im Zuge des EU-Wahlkampfs herausbilden wird, und auch die Qualität der medialen Berichterstattung prägen. Alle Kandidaten sollten sich sowohl zu den großen Problemen der EU als auch zu lokalen Fragen äußern müssen. Eine lebendige Debatte über die Zukunft des Kontinents könnte die Wähler dazu bringen, sich mit den größeren Themen zu beschäftigen und sich nicht nur auf kleinere Probleme in ihrem Umfeld zu konzentrieren, wie das in der Vergangenheit oft der Fall war.“