Kreml verliert bei Regionalwahlen in Russland
In Russland haben Gouverneurswahlen einen unerwarteten Ausgang genommen: Im Primorje-Gebiet wurde die Stichwahl nach Wahlfälschungen für ungültig erklärt, in Chakassien verzichtete der Amtsinhaber nach dem ersten Wahlgang und in Chabarowsk und Wladimir unterlagen die Amtsinhaber der Putin-Partei Einiges Russland den Herausforderern der populistischen LDPR. Eine positive Entwicklung?
Mit zwei Wahlgängen ist es unterhaltsamer
Echo Moskwy freut sich, dass Wahlen in Russland plötzlich wieder interessant sein können, auch wenn dies wenig ändert:
„Es zeigt sich: Der Sieg des Kandidaten der Staatsmacht ist kein Axiom. … Jetzt wissen selbst wir in Moskau, wer die Kandidaten sind, kennen die Stimmergebnisse und wägen voller Ernst die Chancen ab. ... Doch selbst wenn in Chakassien, Chabarowsk oder Wladimir die Staatsmacht verliert, bedeutet dies kein Wunder und keine Bewusstseinsveränderung. Denn die Konkurrenten der Chefs sind nur formell Oppositionelle, eher Statisten. Und überhaupt ist es nicht so wichtig, wer in einzelnen Regionen regiert, solange im Kreml ein bestimmter Mensch herrscht. Aber mit zwei Wahlgängen lebt es sich irgendwie interessanter.“
Ab jetzt wird sauber gewählt
Auch die Kreml-treue Iswestija sieht eine positive Entwicklung:
„Das gute Resultat des LDPR-Kandidaten [in Chabarowsk] unterstreicht den Bedarf für neue Ansätze und neue Gesichter in der regionalen Verwaltung und bestätigt die Richtigkeit des Erneuerungsprozesses, der in den letzten Jahren im Land begonnen hat. Dabei hat die Parteizugehörigkeit jetzt faktisch keine Bedeutung mehr. Alle Systemparteien werden für junge Leute zu Schulen und Kanälen für den Weg zur Macht. … Der zweite Wahlgang 2018 wird in die Geschichte Russlands eingehen. Seine Resultate und wichtiger noch, die hohe Priorität für Fairness und Transparenz müssen alle Regionaloberhäupter in ihren künftigen Wahlkämpfen beachten.“