Ungarns Opposition vereint gegen Orbán
Sechs ungarische Oppositionsparteien haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, nach der sie zusammen in die nächste Parlamentswahl 2022 ziehen wollen. Der Vertrag legt fest, dass sie mit einer Liste antreten und pro Wahlkreis nur einen Kandidaten aufstellen. Wie stehen die Chancen, dass dieses Bündnis die Orbán-Regierung ablöst?
Endlich ist Schluss mit den Spaltungen
Worin die größten Herausforderungen eines Oppositionsbündnisses gegen Orbán bestehen, beschreibt die Süddeutsche Zeitung:
„Die ideologische Spreizung zwischen den Parteien - von ganz links bis ganz rechts - muss zumindest auf Zeit ignoriert werden. Die persönlichen Eitelkeiten diverser Parteichefs müssen zurückstehen. Außerdem macht es Fidesz mit exzessivem Gerrymandering, also dem für sie günstigen Zuschnitt von Wahlkreisen, der von regierungsnahen Medien dominierten Presselandschaft und ihrer Einschüchterungsrhetorik der Konkurrenz immer schwerer, sich Gehör und Einfluss zu verschaffen. ... Bis zur nächsten Wahl kann zwar noch viel passieren, das Bündnis kann zerbrechen, Orbán die demokratischen Daumenschrauben noch weiter anziehen. Aber erst einmal ist es eine hervorragende Nachricht, dass die Opposition in Ungarn sich nicht mehr spalten und schwächen lässt.“
Fidesz wird nicht spurlos verschwinden
Die Hoffnungen, die die Opposition in diesen Zusammenschluss setzt, sind allzu groß, meint Magyar Hang:
„Die Opposition stellt sich ihren eventuellen Sieg ungefähr so vor, dass an einem rauschhaften Wahlabend im April 2022 das System der 'nationalen Kooperation' und alles, was in den vergangenen zehn Jahren passiert ist, einfach spurlos verschwinden wird. ... Diese Wahl muss man für einen Ära-Wechsel erst einmal gewinnen, zu den meisten konkreten Zielsetzungen [der Opposition] wäre sogar eine Zweidrittelmehrheit nötig. ... Dies wird für die Opposition keine einfache Aufgabe sein, vor allem, weil dort ein politischer Block den Ton angibt, der für eine bereits einmal abgelöste Vergangenheit steht.“