Serbien und Kosovo: EU vermittelt ohne Ergebnis
Im Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo hat ein vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell moderiertes Gespräch keine Lösung gebracht. Sowohl bei den Konflikten um Einreiseregelungen als auch bei Fragen der gegenseitigen Anerkennung gab es zwischen dem kosovarischen Regierungschef Albin Kurti und dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić keine Annäherung. Kommentatoren versuchen, die Lage einzuordnen.
Serbien spielt auf Zeit
Noch ist keine Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo in Sicht, meint Jutarnji list:
„Obwohl sie die Gelegenheit hatten, ihre Ideen einer zukünftigen Normalisierung der Beziehungen vorzutragen, sind Kurti und Vučić sehr weit voneinander entfernt in dieser Frage. Wie unsere Zeitung erfuhr, erklärte der kosovarische Premier, dass eine umfassende Abmachung zur Normalisierung der Beziehungen als Schlüsselelement die beidseitige Anerkennung des Kosovo und Serbiens als souveräne Staaten enthalten müsse. Diesen Standpunkt teilen auch die USA, Deutschland und viele andere Staaten. ... Doch Serbien lehnt eine Anerkennung ab und beteiligt sich am Dialog, eher um den Status quo zu erhalten und die Anerkennung herauszuzögern.“
Undurchsichtige Lage
Um einen wahren Kompromiss zu erreichen, müssten sowohl Kurti als auch Vučić Federn lassen, meint Danas:
„Es kommt zu keinem Konflikt, wenn man eine Lösung findet. Sie kann entweder dadurch erreicht werden, dass Belgrad alles akzeptiert, was Priština in Bezug auf Kennzeichen und Dokumente möchte, oder wenn Priština Belgrads Kompromisse akzeptiert. ... Es scheint so, dass Konflikte wahrscheinlicher sind als eine Lösung. Oder sie haben sich bereits geeinigt und schauen nun, wie sie das der Öffentlichkeit beibringen, denn sowohl Kurti als auch Vučić würden politisch Punkte verlieren, wenn sie einfach irgendetwas akzeptieren würden.“
Brüssel im Krisenmodus
Mit einem Durchbruch war in dem ewigen Konflikt zwischen Serbien und Kosovo gar nicht zu rechnen, glaubt Dnevnik:
„Die EU, die nach langjährigem Stillstand im Beitrittsprozess sowohl wegen der eigenen Erweiterungsmüdigkeit als auch wegen der fehlenden Reformbereitschaft der regionalen politischen Eliten auf dem Sitz des Beobachters negativer Trends in der Region gelandet ist, befindet sich wieder im Krisenmodus. Das Basis-Ziel der Gespräche ist nicht ein endgültiger Durchbruch in dem jahrzehntelangen Prozess der Normalisierung der Beziehungen, sondern die Verhinderung eines Aufflammens eines weiteren Konflikts im Schatten des Kriegs in der Ukraine. Dies könnte die EU in ihrem Hinterhof zusätzlich schwächen.“