Neuer Präsident: Wie geht es weiter in Finnland?
Finnland hat einen neuen Präsidenten: Der Konservative Alexander Stubb von der Nationalen Sammlungspartei hat die Stichwahl gegen den Grünen-Politiker Pekka Haavisto gewonnen. Kommentatoren fragen sich, was das für das Land bedeutet und legen einen Schwerpunkt auf den Aspekt der Außen- und Verteidigungspolitik.
Eingewöhnungsphase fällt aus
Das Präsidentenamt wird Stubb vom ersten Tag an alles abverlangen, meint Ilta-Sanomat:
„Stubb kann hervorragend auftreten, ist schlagfertig und sprachbegabt. Er ist ein Meister des Zusammenfassens. … Andererseits haben seine scharfsinnigen Zusammenfassungen und die Wiederholung des gleichen außen- und sicherheitspolitischen Mantras Abend für Abend einen etwas vagen Eindruck von Stubb hinterlassen. Welche Fähigkeiten und welche Belastbarkeit besitzt der Präsident in einer Zeit, in der sich das sicherheitspolitische Umfeld ständig – und oft in unerwartete Richtungen – verändert? Stubbs Einführungsphase in das Präsidentenamt wird von kurzer Dauer sein. … In der Außenpolitik muss sofort die Führung übernommen werden und es können schwierige Entscheidungen anstehen.“
Stubb könnte ein schwacher Präsident werden
Expressen beleuchtet Veränderungen bei der Machtverteilung im Finnischen Staat:
„In den 1980er Jahren wuchs die Macht des Reichstags und der Regierung stetig auf Kosten des Präsidenten – zuletzt im Jahr 2012, als beschlossen wurde, dass der Premier Finnland im EU-Kontext vertreten würde. ... Alexander Stubb wird so zu einem schwachen Präsidenten – nicht wegen seiner persönlichen Qualitäten, sondern weil der finnische Reichstag so entschieden hat. Und er könnte noch schwächer werden. ... Seit einiger Zeit gibt es Pläne, die Verfassung so zu ändern, dass die Regierung auch die Führung der Nato-Politik übernehmen kann. ... Umfragen zufolge teilt das Volk diesen Wunsch nicht. Im Gegenteil: Viele wünschen sich eine größere Macht des Präsidenten. “