Wie muss Europas Linke auf Rechtsruck reagieren?
Euroskeptiker, Nationalisten und xenophobe Bewegungen erleben in den vergangenen Jahren einen ungewohnten Auftrieb in Europa. Angesichts dieser Entwicklung fragen sich Journalisten, welche Antwort sozialdemokratische und linke Politiker darauf geben sollen.
Die Lösung heißt Linkspopulismus
Der rechte Populismus muss eine angemessene Antwort im linken Lager finden, warnt der Ökonom Thomas Piketty in Le Monde:
„Der Populismus ist nichts anderes als eine konfuse jedoch legitime Antwort auf das Gefühl des Volkes in den Industrienationen, mit der Globalisierung und der wachsenden Ungleichheit alleine gelassen worden zu sein. Um zu präzisen Antworten auf diese Herausforderungen zu gelangen, muss man Hilfe bei den internationalistischsten Elementen des Populismus suchen, damit meine ich die radikale Linke, wie sie Podemos, Syriza, [der demokratische Vorwahl-Kandidat] Sanders oder Mélenchon [von der französischen Parti de Gauche] hier und da repräsentieren, was auch immer ihre jeweiligen Grenzen sind. Andernfalls wird letztlich die nationalistische und xenophobe Abschottung siegen.“
Die Demokratie neu beleben
Italiens Ex-Premier Matteo Renzi will nach seinem Rücktritt im Dezember zurück auf die politische Bühne und erläuterte am Sonntag in einem Interview in La Repubblica seine Pläne. Der französische Soziologe Marc Lazar rät den Linken in derselben Zeitung, unbequemen Fragen nicht länger aus dem Weg zu gehen:
„Die Linke muss eine Reihe von existentiellen Problemen lösen, von denen Renzi einige in dem Interview angesprochen hat. Etwa die Frage der Zukunft der EU angesichts der aktuellen Gefahr ihrer Auflösung. ... Dann ist da die Frage der Demokratie: auf der einen Seite gibt es eine massive Ablehnung der traditionellen Parteien, auf der anderen Seite das Streben nach größerer Teilhabe. ... Dazu kommt die Gefahr der sogenannten Populisten, die sich mit ihren einfachen und deshalb verlockenden Antworten immer größerer Beliebtheit erfreuen. Renzi wie auch [Frankreichs Ex-Premier und Präsidentschaftskandidat] Valls und [Spaniens Ex-Sozialisten-Chef] Sánchez müssen auf diese Fragen klare Antworten geben, wenn sie eine Zukunft haben wollen.“