Ungarns Sozialisten: Neuer Chef, neues Glück?
Die Ungarische Sozialistische Partei (MSZP) hat Bertalan Tóth zum ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Die Partei, die vor Orbáns Wahlsieg 2010 Ungarn regierte, befindet sich seit Jahren im Niedergang, bei den Parlamentswahlen im April erlangte sie lediglich 11,9 Prozent der Stimmen. Ungarns Presse beschäftigt die Frage, ob der angeschlagenen Partei noch eine Trendwende gelingen kann.
Vorsitzender mit ambitionierten Plänen
Der neue Vorsitzende will die Sozialistische Partei neu aufstellen, schreibt die parteinahe, linke Népszava:
„Tóth hofft, dass es der MSZP gelingt, ihr Netz an Beziehungen zu den Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen neu zu knüpfen. Damit das keine hohlen Phrasen bleiben, will er runde Tische ins Leben rufen, die 'kleinen Kreise der Freiheit', die für alle offen sind. Denn der Weg zur Ablösung der Regierung führt nicht durch das Parlament, meint Tóth. Orbáns 'System der Nationalen Zusammenarbeit' ist nur durch einen Zusammenschluss von Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen zu stürzen. Der neue erste Mann der MSZP will eine Partei, die die Menschen vor der Macht schützt, den Bedürftigen hilft und das Orbán-Regime unerbittlich verurteilt.“
Sozialisten haben kein Rezept gegen Orbán
Egal, wer ihr Vorsitzender ist: die Sozialisten werden in Ungarn weiter keinen Erfolg haben, meint Magyar Idök und zitiert den Politologen Béla Galló:
„Galló meint, dass die Sozialistische Partei ihre Rolle in der Geschichte schon lange damit erfüllt hat, dass sie bei der Umgestaltung der Vermögensverhältnisse [in Folge der politischen Wende 1989] die Interessen der Nomenklatur des Kádár-Regimes vertreten hat. Doch diese Interessengruppen haben sich inzwischen von der MSZP abgewandt. Nach Meinung des Experten, könnte Ungarn durchaus niveauvolle linke Politik vertragen. Denn es ist schwer zu leugnen: In Ungarn gibt es drei Millionen Arme, was die gemeinsame Verantwortung der herrschenden Eliten ist. Aber das 'Orbán ist schuld' der Sozialisten führt nirgendwo hin, so dass sogar die vernachlässigten Armen lieber den Fidesz wählen.“