Arktischer Rat: USA gehen Russland und China an
Auf dem Treffen des Arktisrates, Gremium der acht Arktis-Anrainerstaaten, in Finnland Anfang der Woche attackierte US-Außenminister Pompeo Russland wegen seines Machtanspruchs und der Militarisierung der Polarregion. Auch China wurde aggressive Einflussnahme in der strategisch wichtigen Gegend vorgeworfen. Ist die Kritik Washingtons berechtigt?
Das Völkerrecht gilt eben auch am Nordpol
Ria Nowosti hält die Vorwürfe der USA für unehrlich:
„Die arktischen Kopfschmerzen der US-Diplomatie formulierte Pompeo in Beschwerdeform: Demnach 'verlangt Moskau illegitim, dass andere Länder Russland um Erlaubnis zur Nutzung der Fahrtroute durch das Nordpolarmeer bitten müssen'. Doch Moskau macht hier einfach nur seine Rechte geltend und erlässt eigene Regeln in strenger Entsprechung mit dem internationalen Recht. Wie die Praxis zeigt, existiert für unsere Gegner in Übersee schon allein der Begriff des Völkerrechts nur dann, wenn man es als Instrument zur Druckausübung auf Washingtons Gegner nutzen kann. Und nie, wenn dessen Anwendung zu einer Einschränkung von US-Interessen führen würde.“
Militarisierung in vollem Gange
Russland und China werden in der Arktis zu Verbündeten, warnt Ilta-Sanomat:
„Russland hat an der Küste des Eismeeres die Geographie auf seiner Seite. Seine gewaltige Landfläche grenzt ans Meer und der Klimawandel öffnet neue Seewege, die Russland dank seiner Lage kontrollieren kann. China kann dort niemals ohne die Zustimmung Russlands agieren. Man muss sich fragen, warum die USA alles tut, dass sich zwei Herausforderer zusammenschließen. China ist wohlhabend und verfügt über neue Technologien. Russland ist eine Militärmacht. Die USA sollten eher dafür sorgen, dass die Interessen seiner beiden größten Konkurrenten möglichst weit auseinander liegen. Früher wurde die Militarisierung der Arktis abgelehnt, jetzt geht es offensichtlich genau in die entgegengesetzte Richtung.“