Wird Österreich bald von ÖVP und Grünen regiert?
Mehr als 40 Tage nach der Wahl hat Österreich noch immer keine Regierung. Nun hat Wahlsieger Sebastian Kurz von der konservativen ÖVP die Grünen zu Koalitionsgesprächen geladen. Kommentatoren erwarten harte Verhandlungen, die in ein interessantes Unterfangen münden könnten.
Weltrettung zur Imagepolitur
Sebastian Kurz wird den Grünen beim Klimaschutz entgegenkommen, erwartet Der Standard:
„Kurz sieht Sinn darin, nicht nur um die Welt zu retten oder zumindest etwas besser zu machen. Da gibt es auch einen Imagegewinn zu lukrieren. Diesem Zugang ist der ÖVP-Chef nicht abgeneigt. Österreich könnte, zumindest in Europa, absoluter Vorreiter in Sachen Klimaschutz werden. Ein Vorzeigeland, das mag Kurz. Und so wird er den Grünen wohl entgegenkommen. Bei den anderen Themen ist die Kompromissbereitschaft der ÖVP nicht sehr ausgeprägt. In Sachen Migration, Standortpolitik und Steuerreform will sich Kurz offenbar nicht oder nur wenig dreinreden lassen.“
Dieses Experiment wird in Berlin genau beobachtet
Sollten die Konservativen und die Grünen in Österreich über alle Gräben zu einer Einigung finden, wird dies mit Argusaugen betrachtet werden, glaubt Hospodářské noviny:
„Das Experiment ist nicht nur eine österreichische Angelegenheit. Speziell in Deutschland wird man den Versuch in Österreich aufmerksam verfolgen. In Berlin werden ähnliche Umfrageergebnisse veröffentlicht, mit dem Unterschied, dass die Grünen dort noch spürbar stärker sind. Bei der kommenden deutschen Wahl, die möglicherweise vor Ablauf der Legislaturperiode in zwei Jahren stattfinden wird, könnten die Christdemokraten vor derselben Wahl stehen wie die in Österreich.“