Ungarn: Orbán-Gegner Magyar in EVP-Fraktion aufgenommen
Die EP-Abgeordneten der ungarischen Newcomer-Partei Tisza sind – einschließlich des Parteichefs Péter Magyar – in die EVP-Fraktion aufgenommen worden. Die Parlamentarier der Fidesz-Partei von Ungarns Premier Viktor Orbán stehen hingegen fraktionslos da. Bemühungen um eine Aufnahme in die rechtskonservative EKR-Fraktion verliefen offenbar erfolglos. Kommentatoren schauen auf die veränderte Lage.
Ein neuer Star ist geboren
Dies trägt zur weiteren Isolierung der ungarischen Regierungspartei bei, meint Népszava:
„Erstmals ist die Fidesz nicht in der einflussreichsten Fraktion dabei, wenn es um die Wahl des Kommissionspräsidenten geht. Die ungarische Regierungspartei wurde in Europa völlig isoliert, während sich die erst zwei Monate alte Tisza von Péter Magyar nun mit den wichtigsten Kräften zusammentut. Für unseren Premier wird das schwer zu ertragen sein. Denn er muss verbittert zusehen, dass die europäische Bühne einen neuen ungarischen Star bekommen könnte.“
Ungarn sehnen sich nach Alternative
Gazeta Wyborcza kommentiert:
„Weder Orbán noch seine Anhänger können Magyar ausbremsen. Der ehemalige Fidesz-Apparatschik, der im März die Korruption hinter den Kulissen der Regierungsspitze aufgedeckt hat, befindet sich weiter im Aufwärtstrend. Die Ungarn scheinen sich nach einer Alternative zur Fidesz zu sehnen, die das Land nun schon 14 Jahre lang regiert. Laut dem ungarischen Politikwissenschaftler Gabor Török hat Magyars Partei in drei Monaten ein Wachstum erreicht, für das Orbán in der Vergangenheit ein Jahrzehnt gebraucht hat.“
Nicht vertrauenswürdig
Dem Tisza-Chef ist eigentlich nicht zu trauen, warnt die regierungsnahe Magyar Nemzet:
„Was wir bisher mit Sicherheit wissen, ist, dass Péter Magyar erst ausgeschlossen hat, Politiker zu werden – dann wurde er Politiker. Danach erklärte er, dass er definitiv nicht Mitglied des Europäischen Parlaments werden würde – und wurde es. ... Die Frage ist nur, wie lange die Politikerkollegen und die Bevölkerung einem Aussage-Hamsterer Vertrauen schenken werden, der mit einem Tonaufnahmegerät in der Tasche herumläuft, Gespräche heimlich aufzeichnet und seine Standpunkte regelmäßig ins Gegenteil verkehrt.“