Wie sinnvoll sind die Vorwahlen in Frankreich?
Die Franzosen bestimmen den konservativen Präsidentschaftskandidaten Ende November in einer Vorwahl. Dabei treten auch Ex-Premier Alain Juppé und Altpräsident Nicolas Sarkozy gegeneinander an. Die Sozialisten planen eine Abstimmung im Januar 2017. Die Vorwahlen werden die politischen Gräben vertiefen, meinen einige Kommentatoren. Für andere ist ein solcher Vorentscheid unumgänglich.
Vorentscheide spalten die Parteien
Die Vorwahlen vertiefen die politischen Gräben in Frankreich, klagt Les Echos:
„Anstatt Stück für Stück zum Konsens zu führen, sind die Vorwahlen ein Mechanismus zur Spaltung [politischer Gruppen]. ... Es ist kein Zufall, dass die Vorwahlen in Frankreich von einer Partei eingeführt wurden, die zu dem Zeitpunkt von einem gewissen François Hollande geführt wurde. Der sozialistischen Partei von damals war es nämlich nicht gelungen, schrittweise Führungspersönlichkeiten herauszufiltern, wie es allen anderen großen europäischen Parteien - wenn auch mit unterschiedlichem Erfolg - gelingt. Dies ist sicherlich als Auswirkung eines verheerenden Wahlsystems zu betrachten. Wie der Wind die Glut anfacht, so lassen die zwei Wahlgänge beängstigende Rivalitäten wieder aufleben. Das System fördert die Herausbildung von drei bis vier Linien [innerhalb einer Partei], die nach der Wahl kaum zusammenarbeiten können und so die Bildung einer breiten Koalition unmöglich machen.“
Vorwahlen sind unabdingbar
Die Vorwahlen sind zwar nicht perfekt, aber unumgänglich, meint der Kommunikationsberater Arnaud Bouthéon in Le Figaro:
„Die Bewerber sind die Schösslinge eines notwendigen Auswahlprozesses, der jedoch unvollkommen ist. Erinnern wir uns daran, dass er uns im [sozialistischen] Lager den derzeitigen Präsidenten beschert hat. … Die Kandidaten verkörpern eine Gruppe, die für den Zustand unseres Geists, unseres Systems, unserer Ängste und unserer Träume repräsentativ ist. Sie verfügen über umfassende Netzwerke und ein starkes Ego, sind jedoch Risiken besonders ausgesetzt. Bringen wir ihnen Aufmerksamkeit entgegen und verfolgen wir sie bei dieser Aufgabe, die sie zu bewältigen haben, um für sich zu werben. Sie sind Inhalt und Behältnis, Medium und Botschaft zugleich. … Die Vorwahlen sind unvermeidlich, müssen aber mit Ernsthaftigkeit durchgeführt werden.“