Tusk ist zurück: Kann Polens Opposition was reißen?
Nach mehreren Jahren in der Europapolitik kehrt der frühere EU-Ratspräsident Donald Tusk zurück auf die innenpolitische Bühne: Die liberal-konservative Bürgerplattform (PO) kürte ihn am Samstag zum kommissarischen Parteichef. Zeitgleich bestätigte die regierende nationalkonservative PiS Jarosław Kaczyński als Vorsitzenden. Die nächsten Wahlen in Polen sind für 2023 angesetzt, aktuell wird jedoch über vorgezogene Neuwahlen spekuliert.
Die Karten werden neu gemischt
Gazeta Wyborcza freut sich:
„Für die demokratische Opposition bieten sich mit Tusks Rückkehr völlig neue Möglichkeiten. Seine tägliche Präsenz in der polnischen Politik kann auf vielen Ebenen von Vorteil sein. Verhandlungsgeschick wird vor den Wahlen dringend nötig sein - aber auch danach, wenn es notwendig sein wird, den Staat wieder aufzubauen. Die Erfahrungen und Kontakte des ehemaligen Ministerpräsidenten und Europapolitikers sind ein sehr wertvolles Kapital für das gesamte Anti-PiS-Lager.“
Armutszeugnis unreifer Parteien
Für Rzeczpospolita offenbart Tusks Comeback die Schwäche der polnischen Parteien:
„Die PO wie die PiS sind unreif und – wie es scheint – auf Dauer nicht überlebensfähig. In reifen Demokratien sind Parteien ideologische Plattformen: die Republikanische und die Demokratische Partei in den USA, CDU/CSU und SPD in Deutschland, die Labour Party und die Tories in Großbritannien. Doch bei uns bleiben, wenn Kaczyński und Tusk endlich weg sind, nur nüchterne Logos, unter denen sich niemand versammelt.“