Herkulesaufgaben für neue Regierung in Slowenien
Die Koalitionsverhandlungen in Slowenien laufen auf Hochtouren, seitdem sich vor rund zwei Wochen der Quereinsteiger Robert Golob gegen Amtsinhaber Janez Janša durchsetzte, dessen Regierung für Fremdenfeindlichkeit und nationalistische Rhetorik gestanden hatte. Golob will eine Regierung der linken Mitte bilden – und ein Blick in die slowenischen Medien verrät, wie hoch die Erwartungen an diese sind.
Hoffentlich bewegt sich endlich etwas
Dnevnik erhofft sich konkrete Veränderungen durch die Regierungsbildung:
„Als designierter Premier mit der größten Fraktion in der Geschichte Sloweniens kann sich Robert Golob in den Koalitionsverhandlungen großzügig zeigen. … Ob der Wende, die wir bei der Wahl erlebt haben, tatsächlich bahnbrechende Inhalte folgen werden, wird der Koalitionsvertrag zeigen, der in ein bis zwei Wochen veröffentlicht wird. Die Ankündigungen, dass einzelne Ressorts in den Bereichen Umwelt, Infrastruktur, Wissenschaft, Bildung, Arbeit und Wirtschaft zusammengelegt oder getrennt werden sollen, sind eine Prognose dafür, dass wir nach Jahrzehnten des Status quo endlich einen Ansatzpunkt für konkrete Veränderungen bekommen könnten.“
Bald gibt es keine Ausreden mehr
Die Aufgabenliste der neuen Regierung ist lang, zählt Primorske novice auf:
„Der Schlüssel für die neue Regierung wird sein, Lösungen für das gescheiterte Gesundheitssystem zu finden, jungen Menschen einen zumindest ansatzweise bezahlbaren Immobilienmarkt zu bieten, den Braindrain ins Ausland einzudämmen, eine Antwort auf die Frage zu finden, wie das Rentensystem in 20 oder 30 Jahren aussehen soll und sich dem Klimawandel anzupassen. Schon bald gilt es, eine Antwort auf die Teuerungen in den Bereichen Energie, Nahrung und alles andere zu finden, die Gesellschaft zu digitalisieren und zu entbürokratisieren, und die Korruption einzudämmen. ... Die Regierung wird bald aufhören müssen, sich auf das schlechte Erbe ihrer Vorgänger zu berufen.“