Polen: Signal für die Parlamentswahl?
Bei der Europawahl hat in Polen die nationalkonservative Regierungspartei PiS gewonnen: Sie erhielt vorläufigen Ergebnissen zufolge über 42 Prozent der Stimmen, während das oppositionelle Bündnis "Europäische Koalition" nur rund 39 Prozent der Stimmen erhielt. Polnische Medien diskutieren das Ergebnis in Hinblick auf die Parlamentswahl im Herbst.
Bloß nicht aufgeben!
Gazeta Wyborcza will der Opposition Mut machen:
„Schade, das demokratische Lager hat die erste Halbzeit des Wahl-Matches verloren. Der Schaden hält sich jedoch in Grenzen. Wir können wichtige Schlüsse ziehen. Dieses Scheitern bedeutet nicht gleich, dass die Demokraten bei der Parlamentswahl im Oktober verlieren werden, auch wenn es wegen des psychologischen Effekts und des minimalen Erfolgs der Europäischen Koalition schwierig werden wird. ... Das demokratische Lager muss in den kommenden Monaten Einheit und Führung beweisen und einen Plan vorlegen. Das Schlimmste, was passieren könnte, wäre ein Zerfall der Koalition und Resignation. Der Verlierer ist nicht derjenige, der knapp verliert, sondern derjenige, der sich mit der Niederlage zufrieden gibt. Polen verdient mehr als die PiS-Regierung.“
Opposition begeht immer denselben Fehler
Der Sieg der Regierungspartei im Herbst ist vorgezeichnet, meint Rzeczpospolita:
„Das Ergebnis der Europawahl zeigt deutlich: Es ist naiv zu glauben, dass die Wähler aus Angst vor der PiS die Opposition wählen. Natürlich gibt es Wähler, die die PiS fürchten. Aber es sind zu wenige, um durch sie auf einen Wahlsieg zu hoffen. Das Problem der Opposition ist, dass sie dreieinhalb Jahre lang keinen Plan B entwickelt hat, für den Fall, dass die Wähler nicht nur an die Urnen gehen, um das kleinere Übel zu wählen, sondern eben die bestmögliche Lösung für sich selbst suchen. ... Es hat weder 2015 geklappt noch im Mai 2019. Aller guten Dinge sind drei, sagt man zwar. Aber in diesem Fall scheint eher Albert Einsteins Reflexion zuzutreffen, laut der es Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten. “