Sloweniens Premier tritt zurück
Marjan Šarec, seit 2018 Premierminister von Slowenien, hat am Montag seinen Rücktritt angekündigt und zugleich zu vorgezogenen Neuwahlen aufgerufen. Als Grund nannte Šarec den Umstand, dass seine Minderheitsregierung wichtige Gesetzesvorhaben nicht habe durchsetzen können. Sloweniens Medien sind nicht begeistert.
Ob diese Rechnung aufgeht?
Der Premier hat mit seinem Rücktritt einige Fehler gemacht, glaubt Dnevnik:
„Einer der Fehler ist, dass er die Koalitionspartner nicht zuvor über seine Entscheidung informiert hat. Damit hat er bewiesen, dass die Vorwürfe, er sei überheblich und erniedrige seine Koalitionspartner, gerechtfertigt waren. Šarec hat seine Partner mit einem solchen Verhalten außerdem sehr verärgert. Was für die Regierungsbildung nach der Wahl, sollte Šarecs Rechnung mit einem Sieg aufgehen, nicht völlig irrelevant ist. ... Außerdem waren die Gründe, warum er nicht mehr an der Spitze der Regierung stehen könne, nicht wirklich überzeugend. Ob sich der Rücktritt für Šarec lohnt, wird davon abhängen, ob die Öffentlichkeit andere politische Akteure für das Ende der Regierung verantwortlich macht, oder glaubt, dass Šarec nur seine eigene politische Kariere retten will.“
Chancen für einen Altgedienten steigen
Šarecs Rücktritt stärkt die Chancen auf eine Rückkehr des ehemaligen Ministerpräsidenten Janez Janša, meint Večer:
„Der Anti-Janša-Klebstoff hat bereits nachgelassen und der Überlebensdrang in der Politik ist groß. Die aktuelle politische Fragmentierung engt den Raum für neue Koalitionen ein, jedenfalls für stabile. Deshalb scheinen vorgezogene Wahlen derzeit sehr wahrscheinlich, doch es gibt weitere Szenarien. Das Spiel im Hinblick auf Neuwahlen oder eine neue Regierung hat jetzt Janez Janša in der Hand. Er kann einschätzen, was sich eher lohnt. ... Šarec setzt, wie schon so oft, auf Umfragewerte und seine Beliebtheit. ... Doch diese Operation, die er gestartet hat, ohne zuvor die möglichen Bündnisse abgeklärt zu haben, wird auch für ihn ein Tombola-Spiel sein.“