Bulgariens Koalitionsgespräche: Raus aus dem Sumpf?
Nach dem überraschenden Sieg der Partei Wir setzen den Wandel fort bei der bulgarischen Parlamentswahl vor zwei Wochen geht es nun darum, Koalitionspartner in der zersplitterten politischen Landschaft zu finden. Vier der insgesamt sechs im Parlament vertretenen Parteien haben sich zu Gesprächen bereit erklärt. Die Landespresse schwankt zwischen Aufbruch und Resignation.
Es geht also doch
Die live im Internet ausgestrahlten Gespräche zwischen den möglichen Koalitionspartnern verliefen für bulgarische Verhältnisse ungewöhnlich konstruktiv, freut sich Duma:
„Die Politiker beginnen zu zeigen, dass sie in der Lage sind, einen Konsens in den wichtigsten Fragen zu finden, die Thesen der anderen Parteien rational zu analysieren, anzunehmen und sich für das Gemeinwohl zu vereinen. Bis vor kurzem war dies unmöglich. Zwölf Jahre lang lebten wir in einer Diktatur nach dem Motto 'Das Gesetz bin ich'. Bei der Wahl im November haben die Bulgaren deutlich gemacht, dass es so nicht weiter gehen kann. Das bisherige Verhalten der vier Parteien in den Koalitionsgesprächen zeigt, dass sie das verstanden haben.“
Zuerst muss aufgeräumt werden
Die Wahlsieger haben sich möglicherweise etwas zu viel vorgenommen, fürchtet Sega:
„Petkow und Wassilew führen am liebsten Deutschland als Beispiel an, doch die Situation in Bulgarien ist anders. Wer in Deutschland an die Macht kommt, bekommt ein reiches und geordnetes Land mit funktionierenden Regeln und Institutionen. In unserem Land erhalten die neuen Machthaber das Erbe von [Borissows vormaliger Regierungspartei] Gerb und den langen Arm der [türkischen Minderheitenpartei] DPS. Bevor sie anfangen können zu regieren und zu gestalten, müssen sie daher zuerst saubermachen und aufräumen. Und lernen.“