Europride in Belgrad: Politische Farce?
Die alljährliche Europride fand am Samstag in Belgrad statt. Zuvor war die Parade vom Innenministerium untersagt worden. Nachdem sich EU-Vertreter eingeschaltet hatten, einigte man sich auf eine deutlich verkürzte Route. Kommentatoren beschäftigt die Rolle, die Serbiens Präsident Vučić dabei gespielt hat.
Wie eine schlechte Seifenoper
Das war eine für den serbischen Präsidenten typische Show, findet Jutarnji list:
„Vučić verbietet die Europride erst energisch, dann bestätigt das Innenministerium dies, aber so, dass man nicht weiß, ob nur die Route verboten wurde oder die Parade selbst. Dann weist das Verwaltungsgericht den Einspruch der Organisatoren der Europride ab, daraufhin sagt die Anwältin der Regierung, dass die Europride doch abgehalten wird und am Ende ist es keine Parade, sondern eine 'Überführung zu einem Konzert'. Sollte Brüssel dieses Szenario schlucken, dann halten die auch schlechte Seifenopern aus Venezuela für die Wahrheit. Vučić steuert alles. … Polizei, Staat, Institutionen existieren nicht, um die Sicherheit der Bürger und ihre Rechte zu schützen, sondern nur, um auf das Regime aufzupassen.“
Demütigung statt stolzer Parade
Auch Der Standard sieht ein für Vučić typisches Beugen des Rechtsstaats:
„Die politische Instrumentalisierung der Europride in Serbien ist ein Lehrstück über die Politik des autokratischen Regimes von Aleksandar Vučić. Zunächst hat er vor ein paar Wochen ein Problem geschaffen, um von anderen Themen abzulenken. ... Kurz vor der Europride am Samstag wurde diese dann untersagt, obwohl das rechtswidrig war. ... Die Aktivistinnen und Aktivisten durften bloß, eingeschlossen in einem Polizeikordon, zu einem Konzert gehen - eine Pride war das nicht, sondern eine Demütigung.“
Es geht um Menschenrechte
Die serbisch-orthodoxe Kirche war einer der lautesten Gegner der Europride, doch sind ihre Argumente nicht zeitgemäß, entgegnet ihr Peščanik:
„Die Gleichberechtigung von Frauen und der Kampf für die Rechte der Homosexuellen und Transgender-Personen bedrohen die Heiligkeit der Familie nicht. ... Der Kampf für Frauenrechte und die Rechte aller diskriminierten, bedrohten Minderheiten ist hingegen eine Frage der Verteidigung der universellen Gleichberechtigung, von Menschenrechten, die nicht selektiv und/oder nur auf dem Papier eingehalten werden können. Durch die Verteidigung der Rechte der LGBTQI+-Bürger verteidigen wir Menschenrechte und Freiheiten generell.“