Portugal: Rassistische Posts von Polizisten gefunden
In verschiedenen sozialen Netzwerken haben Hunderte von portugiesischen Polizeikräften rassistisches Gedankengut offen zum Ausdruck gebracht. Das deckten die Recherchen eines TV-Senders auf. Staatsanwaltschaft und Generalinspektion für die innere Verwaltung kündigten Ermittlungen an. Die Landespresse debattiert Ursachen und notwendige Konsequenzen.
Vernachlässigte Beamte werden zur Gefahr
Ein ursprünglich berechtigter Protest trägt nun völlig inakzeptable Früchte, bedauert Público:
„Die Polizei hat viele Gründe, unzufrieden zu sein: niedrige Bezahlung, mangelnde Karriereentwicklung und schlechte Arbeitsbedingungen. Jahrelang wurde dem kein Gehör geschenkt. Diese Unzufriedenheit war der Nährboden für die Rechtsextremen und die Folgen sind nun für alle sichtbar. Nach dem gerechten Kampf für ihre Rechte sind viele Beamte und Wachleute nun zu einem kleineren, imaginären Kampf übergegangen, der sie gegen die Bürger aufbringt, die sie eigentlich schützen sollen. ... Diejenigen, die uns schützen sollten, sind nun tatsächlich eine Gefahr.“
Es braucht dringend Reformen
Jornal de Notícias reichen Ermittlungen nicht aus:
„Die von der Staatsanwaltschaft und der Generalinspektion für die innere Verwaltung angekündigten Ermittlungen sind absolut notwendig und sollten bis zum Ende geführt werden, aber sie reichen nicht aus. Sie zeigen, dass auch der Prozess der Auswahl, Ausbildung und Überwachung von Polizeibeamten anspruchsvoller und einer ständigen Überprüfung und Verbesserung unterzogen werden muss. ... Aufgrund der Aufgaben, die sie wahrnimmt, aufgrund der Rechte, die sie schützt, darf es keinen Zweifel an der besonderen Verantwortung der Polizei geben. Es darf auch keine Entschuldigungen oder Nachsicht gegenüber Verhaltensweisen geben, die gegen die Verfassungsgrundsätze verstoßen.“