Moldau: Hoffnung auf schnellen EU-Beitritt?
Nach der Verleihung des Kandidatenstatus vor knapp zwei Jahren und der Zusage zum Start von Beitrittsverhandlungen im Dezember hat die EU mit Moldau ein Abkommen über Sicherheit und Verteidigung unterzeichnet. Die Presse schaut auf Faktoren, die die Aufnahme des Landes verzögern oder beschleunigen können.
Korruptes System überwinden
Chișinău muss zuerst seine Hausaufgaben machen, meint der rumänische Dienst der Deutschen Welle:
„Die De-facto-Verhandlungen über den Beitritt der Republik Moldau zur EU werden wahrscheinlich am 25. Juni 2024 beginnen, mit dem Gipfel des Europäischen Rates. Bis dahin muss Chișinău noch aufholen, was bereits versprochen war: die Wahl eines neuen Generalstaatsanwaltes. … Davon hängt ab, ob die EU-Verhandlungen mit der Republik Moldau aufgenommen werden. Die ersten Versuche, einen neuen Generalstaatsanwalt zu wählen, scheiterten an der Sabotage eines korrupten Systems. Jetzt ist ein neues Auswahlverfahren mit vier Bewerbern in vollem Gange.“
Erweiterung ist wieder en vogue
Russlands Angriffskrieg treibt die EU-Erweiterung voran, beobachtet Dnevnik:
„Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die EU dazu veranlasst, die Rolle und Bedeutung dieses einzigartigen außenpolitischen Instruments, das die EU von anderen internationalen Akteuren unterscheidet, neu zu entdecken. Der Positionswechsel Frankreichs und seines Präsidenten Emmanuel Macron vom Skeptiker zum Befürworter der Erweiterung ist mehr als symptomatisch für das neue Denken in der EU. Aber seien wir ehrlich - die alten Probleme und Stolpersteine, die den Beitrittsprozess bis 2022 erschwerten, sind immer noch vorhanden.“