Wie lange hält die Waffenruhe in der Ostukraine?
Seit der Nacht zu Freitag gilt im Donbass eine Feuerpause zwischen ukrainischem Militär und prorussischen Separatisten. Kiew hat zugesagt, die Waffen schweigen zu lassen, Moskau unterstützt die Initiative, heißt es. Deutschlands Außenminister Steinmeier ist mit der Aushandlung der Waffenruhe ein besonderer Coup gelungen, loben einige Kommentatoren. Andere geben ihr nicht einmal die zunächst vereinbarte Woche Zeit, bis sie erneut gebrochen wird.
Steinmeier bringt die Gegner an einen Tisch
Mit der Vereinbarung des Waffenstillstands ist dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier ein besonderer Coup gelungen, lobt die Tageszeitung taz:
„Immerhin handelt es sich um den einzigen militärischen Konflikt in Europa: einen, der seit mehr als zwei Jahren andauert und der bereits 10.000 Menschenleben gekostet hat. Gut ist auch, dass die Einigung in Kiew getroffen wurde und nicht in Minsk, das nach zwei nicht umgesetzten Friedensabkommen mittlerweile für eine Sackgasse in Sachen Ostukraine steht. Bemerkenswert ist weiter, dass die Feuerpause auch von Moskau unterstützt wird - auch wenn der Name des russischen Präsidenten nicht fällt. ... Spektakulär ist zudem, dass Steinmeier und sein französischer Kollege einen Besuch in die ostukrainischen Städte unmittelbar an der Frontlinie unternommen haben.“
Feuerpause wird keine sieben Tage halten
Trotz der Vereinbarung einer neuen Waffenruhe im Donbass ist der Frieden noch weit entfernt, warnt Der Standard:
„Jeder neuen Feuerpause folgten ein Bruch derselben, neue Gefechte und gegenseitige Anschuldigungen. So ist selbst das Bild des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier schief, der den Friedensprozess mit einer 'lahmen Schnecke' verglich. Denn 'sie bewegt sich doch', würde Galilei zur Schnecke sagen; wenn auch sehr langsam. ... Nach wie vor stehen einander die beiden Seiten unversöhnlich gegenüber. Die Überlegung, den Status quo bei einer sich bietenden günstigen Gelegenheit militärisch zu eigenen Gunsten zu verändern, steckt weiter tief in den Köpfen drin. Die politischen Forderungen von Minsk II wurden nicht annähernd umgesetzt. ... Ohne Fortschritte auf politischer Ebene wird auch die neue Waffenruhe kaum die angekündigten sieben Tage überdauern.“