Neue Syrien-Gespräche ohne große Hoffnungen
In Genf treffen sich seit Donnerstag die Konfliktparteien zu neuen Verhandlungen über ein Ende des Syrien-Kriegs. UN-Sondergesandter Staffan de Mistura empfing die Delegationen des Assad-Regimes und der Opposition zu getrennten Gesprächen. Hauptstreitpunkt ist weiterhin die Zukunft von Machthaber Assad. Kommentatoren sind wenig optimistisch und appellieren an Moskau, seine Verhandlungsmacht einzusetzen.
Appelle an Assad reichen nicht
Russlands Präsident Wladimir Putin verliert sein Glaubwürdigkeit, wenn er seine Macht jetzt nicht für eine diplomatische Lösung des Syrien-Konflikts einsetzt, mahnt der Tages-Anzeiger:
„Russland sollte, wie es unentwegt selbst bekundet, ein Interesse haben, den Krieg unter Uno-Vermittlung mit einer politischen Lösung zu beenden und Hoffnung auf Frieden zu schaffen – erst recht, wenn nach Moskaus Meinung die Golfstaaten und die Europäer den Wiederaufbau bezahlen sollen. Dann aber wird es nicht reichen, einen freundlichen Appell an Präsident Bashar al-Assad zu richten, er möge doch bitte während der Friedensgespräche in Genf seine Luftwaffe am Boden lassen. Das Regime will mithilfe des Iran und seiner Söldnerheere von schiitischen Jihadisten einen anderen Weg gehen und nach Aleppo auch rund um Damaskus die moderaten Rebellen auslöschen. Russland kann jetzt seine Macht in Syrien nutzen – oder seine Glaubwürdigkeit endgültig verlieren.“
Nicht einmal direkte Verhandlungen möglich
Auch nach sechs Jahren gibt es kaum Anzeichen für Kriegsmüdigkeit oder Kompromissbereitschaft zwischen den syrischen Konfliktparteien, bedauert Milliyet:
„Bei Genf-4 gibt es keine Anzeichen, dass die Parteien ihre Positionen aufgeweicht oder geändert hätten. Sowohl bezüglich des Verfahrens als auch des Inhalts trennt die Parteien eine Kluft. Selbst die Art, wie die Verhandlungen ablaufen sollen, ist ein Streitpunkt. Die Opposition will direkte Gespräche. Das Regime ist dagegen und sträubt sich, mit denen von ihm noch immer als Terroristen betrachteten Oppositionellen von Angesicht zu Angesicht zu sprechen. Bei vorherigen Gesprächen saßen die Vertreter der verfeindeten Seiten in verschiedenen Räumen und der als Pendler fungierende UN-Syrien-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura vermittelte zwischen ihnen. Die erste Aufgabe der erfahrenen Diplomaten ist es jetzt, solche und ähnliche Dinge zu regeln. ... Angesichts dessen gibt es kaum jemanden, der mit Hoffnung auf Genf 4 blickt.“