Kann Momentum Orbán herausfordern?
Die Zivilbewegung Momentum, die unter dem Motto „NOlympia“ 266.000 Stimmen für ein Referendum über Olympia 2024in Budapest gesammelt hat, möchte sich in Ungarn als neue systemkritische Partei etablieren. Einige Medien schöpfen Hoffnung und glauben, dass Momentum in Ungarn noch mehr Dinge in Gang setzen kann. Regierungstreue Medien hingegen wittern neue destruktive Kräfte.
Nächstes Projekt: Spitzelakten
Die Bürgerbewegung Momentum sollte die Gunst der Stunde nutzen und ihre nächste Initiative, die Offenlegung ehemaliger Spitzelakten, mutig vorantreiben, rät Magyar Nemzet:
„Die Klärung der kommunistischen Vergangenheit mit all ihren Schattenseiten wäre fürwahr im Interesse der Nation. Im Grunde können nur die ehemaligen Spitzel und ihre Günstlinge etwas dagegen haben. Sollte der Fidesz seine Propagandamaschinerie gegen eine Offenlegung der Stasi-Akten wieder in Bewegung setzen, muss er eine sinnvolle Erklärung abgeben. Dies jedoch wird den Vorderen in der Regierungspartei mächtig Kopfzerbrechen bereiten. Ist doch eigentlich nichts Substantielles gegen die Aufarbeitung der Vergangenheit zu sagen. ... Die Offenlegung der Stasi-Akten ist mithin eine große Chance für Momentum, den politischen Durchbruch zu schaffen.“
Abgehobenes, nationalfeindliches Pack!
Die Mitglieder von Momentum hintertreiben die Interessen ihrer Heimat, gibt Heti Válasz die Haltung des Regierungslagers gegenüber der neuen Bürgerbewegung wieder:
„Mit ihren bunten Jutebeuteln auf den Schultern wollen sie vermitteln, dass sie anders, mehr, besser sind als der Rest der Gesellschaft. Sie wollen die Welt verändern und für die Demokratie kämpfen. Aber dass Mädchen wie Mädchen aussehen, das schaffen sie nicht mehr, nur an ihren Gender-Haaren ist noch einigermaßen erkennbar, welches Geschlecht sie haben. ... Sie sind Provokateure, bezahlte Agenten, Kollaborateure, die all jene Menschen zu verführen wissen, die über die Geschichte ihrer Heimat herzlich wenig wissen und obendrein irregeleitet sind. Nennen wir ihre Anhänger beim Namen: unwissende Dumpfbacken, die gegen ihre eigene Nation instrumentalisiert werden.“
Junge Bewegung könnte Politik aufmischen
Dass die Bürgerbewegung Momentum zu einer ernstzunehmenden politischen Kraft werden könnte, glaubt Kommentator Róbert Puzsér in der Wochenzeitung Nevem Senki:
„Natürlich werden die alten politischen Kräfte versuchen, auch diese neue junge Formation zu beschmutzen. ... Was an der Momentum-Bewegung besonders positiv auffällt, ist, dass sie den Problemen des Landes pragmatisch gegenübersteht und dass sie für die Ideologien des 20. Jahrhunderts unempfänglich ist. Sie steht für eine neue politische Identität, die am bestehenden System scharfe Kritik übt. Acht Jahre nach Gründung der Ökopartei LMP gibt es wieder eine Bewegung im bürgerlichen Zentrum, die nicht nur eine junge Generation, sondern auch eine neue politische Kultur verkörpert. Es wäre schade, wenn sie in den von Frustration, Niedertracht und Hass geprägten Strudel der vergangenen 20 Jahre hineingezogen würde.“
Lügen zählen von Anfang an zum Programm
Die regierungstreue Tageszeitung Magyar Idők hingegen findet, dass die neue Zivilbewegung bereits im Rahmen ihrer NOlimpia-Kampagne zu unlauteren Mitteln gegriffen hat:
„Es ist schon jetzt absehbar, dass ihre ganze Politik auf gemeinen Lügen aufbauen wird, hat sie sich doch schon mit ihrer ersten politischen Handlung einer solchen schuldig gemacht. Schamlos und penetrant behauptet sie, dass die 266.000 Personen mit ihrer Unterschrift bloß ihren Willen ausgedrückt hätten, es möge ein Referendum geben. ... Wiederholen wir also nochmals die von Momentum gestellte Frage: 'Stimmen Sie damit überein, dass Budapest die Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2024 zurückzieht?' … Will diese Bewegung wirklich mit Lügen die Bühne der Politik betreten?“