Warum gewinnt die EU so wenige Herzen?
Um der verbreiteten EU-Skepsis den Wind aus den Segeln zu nehmen, will die Union sich erneuern und die Europabegeisterung ihrer Bürger zurückgewinnen. Nur über das Wie gibt es bisher keine Einigkeit. Auch die Presse macht sich Gedanken, wie der EU wieder die Herzen zufliegen können, und ob die Bürger vielleicht verkennen, was sie am Projekt Europa haben.
Losverfahren zur Rettung der Demokratie
Um der großen Politikverdrossenheit entgegenzuwirken, plädiert der Journalist Juri Boschytsch im Wochenmagazin Fokus dafür, einer Idee des Belgiers David Van Reybrouck zu folgen. Demnach sollten Abgeordnete auch per Losentscheid bestimmt werden:
„Einst erschien auch die Einführung des allgemeinen Wahlrechts vielen absurd. Sie empörten sich: Wie kann das unaufgeklärte Volk an politischen Prozessen teilnehmen? Es erwies sich, dass es das kann. Heute bestehen die Zweifel in etwas anderem: Sollten Vertreter dieses Volkes per Losentscheid für die Politik ausgewählt werden? Und warum? Die Antwort: Um die Krise zu überwinden, in der sich heute nicht nur Deutschland, sondern das ganze System der westlichen Demokratie befindet.“
Unvernünftige EU-Skepsis der Tschechen
In der jüngsten Umfrage des Eurobarometers haben 36 Prozent der Tschechen ihre Abneigung gegenüber der EU bekundet. Das ist der höchste Wert innerhalb der Union. Jiří Pehe, Chefberater des früheren Staatspräsidenten und Menschenrechtlers Václav Havel, sucht in Právo nach den Gründen:
„Die sind in den Problemen mit unserer nationalen Identität zu suchen und in der tragischen Schwäche unserer politischen Eliten. ... In einem Land, das von seiner wirtschaftlichen Struktur her auf die EU angewiesen ist, findet sich quasi keine Partei, die unseren Beitrag für eine weitere Integration aktiv befördern würde. Die Europa-Politik der bei den Wahlen siegreichen Bewegung Ano ist ein Rätsel. Und Präsident Zeman behauptet zwar, er sei proeuropäisch, lässt aber wie sein Vorgänger Klaus keine Gelegenheit aus, um der 'unfähigen' EU in den Hintern zu treten. Ein riskantes Spiel, das sich rächen könnte.“