Italien: Wie gefährlich ist Luigi Di Maio?
Rund einen Monat nach der Wahl in Italien ist die erste Gesprächsrunde über eine Regierungsbildung ergebnislos zu Ende gegangen. Wahlsieger Luigi Di Maio, Chef des Movimento 5 Stelle, möchte mit der Lega koalieren, die sich aber von ihrem ursprünglichen Bündnispartner Silvio Berlusconi trennen soll. Kommentatoren können sich Italien unter Di Maio nur schwer vorstellen.
Die Kniffe des Wahlsiegers bringen nichts
Di Maio schlägt einen Vertrag vor, weil er Bündnisse mit anderen Parteien immer ausgeschlossen hat. Doch mit reinen Wortspielen schmiedet man keine Allianzen, höhnt Corriere della Sera:
„Die Idee eines Vertrags anstelle eines Bündnisses ist ein geschickter rhetorischer Kniff, um den Pakt mit der Lega zu entpolitisieren, mit der die Partei Movimento 5 Stelle in Fragen der Außenpolitik, Migration und Wirtschaft wenig gemein hat. Doch das dürfte schwerlich genügen. ... Der Anspruch, im Namen einer relativen Mehrheit Regierungschef zu werden, kollidiert mit der Realität der Kräfteverhältnisse. Der 'Vertrag' mit Lega-Chef Salvini ist nur über dessen Bruch mit Berlusconi möglich, was wenig wahrscheinlich ist.“
Mit M5S driftet Italien in den Faschismus ab
Die Rhetorik, mit der Di Maio sich gegen eine Zusammenarbeit mit Berlusconi stemmt, lässt Alessandro Sallusti, Chefredakteur der zum Berlusconi-Imperium gehörenden Tageszeitung Il Giornale nichts Gutes ahnen:
„Jemanden zu demütigen, der wichtige Kapitel der Geschichte dieses Landes geschrieben hat, dessen Wähler wie Paria zu behandeln und Andersdenkende zu ächten, sind Dinge, die - mit Verlaub - Faschisten tun. ... Wenn das der Anfang der 'Regierung Cinque Stelle' ist, dann kann man sich ausmalen, wie es weitergeht. Italien wird auf Basis der politischen Meinung in Gut und Böse aufgeteilt werden. Heute ist Berlusconi dran und morgen wir alle. Wir werden vor das Volksgericht von Grillo gestellt werden. Das ist keine Science-Fiction, denn es ist schon geschehen mit den [von Cinque Stelle veröffentlichten] Listen mit Journalisten, die an den Pranger gestellt wurden.“