Populisten stürzen Schweden in Dilemma
In Schweden ist die Regierungsbildung gescheitert. Der Chef der konservativen Moderaten Sammlungspartei, Ulf Kristersson, wollte sich zum Premier wählen lassen. Doch weil seine Regierung immer wieder auf Stimmen der Schwedendemokraten angewiesen gewesen wäre, scherten Liberale und Zentrumspartei aus dem Bündnis aus. Wie soll die schwedische Politik mit den Rechtspopulisten umgehen?
Demokratiefeinde müssen draußen bleiben
Dagens Nyheter begrüßt die Ausgrenzung der Schwedendemokraten:
„Liberale und Sozialdemokraten haben gemeinsam den Kampf für die Demokratie gewonnen. ... Heute müssen die Schlachten von 1918 erneut geführt werden. Die liberale Demokratie ist nicht mehr selbstverständlich. Sie wird von autoritären, nationalistischen und populistischen Bewegungen in ganz Europa herausgefordert und in Frage gestellt. Die Schwedendemokraten sind der schwedische Ausdruck dieser antiliberalen Strömung, die gespeist wird von der Verachtung einer Demokratie, die Vielfalt und produktive Konflikte befürwortet.“
Gefährliche Ausgrenzung von einer Million Wählern
Jyllands-Posten hingegen plädiert für die Einbeziehung der Partei:
„Die Wahl im September müsste als erste Warnung verstanden werden, dass die Strategie, über eine Million schwedische Wähler außen vor zu lassen, nicht haltbar ist. Die Umfragen zeigen außerdem, dass die Schwedendemokraten diejenigen sind, die dieses tragikomische schwedische Regierungsdrama gewonnen haben. Je mehr sich die etablierten Parteien krummlegen, um sie draußen zu halten - und sich selbst dabei als handlungsunfähig präsentieren -, desto wahrscheinlicher ist es, dass die Wähler sich nach Alternativen umschauen.“