Von der Leyen im Kreuzverhör der EU-Fraktionen
Ursula von der Leyen hat sich am Mittwoch den Fraktionen der Grünen, Liberalen und Sozialdemokraten vorgestellt, deren Stimmen sie für die Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin braucht. Viele EU-Parlamentarier kritisierten anschließend, dass Von der Leyen in vielen Fragen unkonkret geblieben sei. Am Ende beschlossen die Grünen, gegen sie zu stimmen. Wird sie dennoch gewählt?
Schluss mit dem Theater!
Die Werbetour Von der Leyens bei den Fraktionen ist nur noch Staffage, glaubt Daily Sabah:
„Natürlich versuchen diese Parlamentariergruppen auf jede erdenkliche Weise, sie zu 'Kompromissen' zu drängen. Schlussendlich werden sie Von der Leyen aber wählen. Denn besonnene Europäer haben nicht den Luxus, die EU ins Chaos zu stürzen und Von der Leyen nicht zu wählen. ... Hoffentlich wird dieses Theater dann beendet werden. Die EU kann nicht noch mehr Zeit damit verschwenden. Denn sie kann es sich nicht leisten, Donald Trump, Vladimir Putin und Xi Jinping das Feld zu überlassen.“
Sozialdemokraten werden kein Risiko eingehen
Die Sozialdemokraten können es sich nicht leisten, Von der Leyen abzulehnen, weil sie die Stimmen der EVP noch in anderen Wahlgängen brauchen, analysiert Club Z:
„Das Parlament hat bereits den italienischen Sozialdemokraten David-Maria Sassoli zum Präsidenten gekürt. Wenn nun Von der Leyen durchfällt, bleiben nur noch zwei Spitzenposten übrig, die die Zustimmung der EU-Abgeordneten benötigen - der EU-Kommissionspräsident und der EU-Außenbeauftragte. … Die Fraktion der Sozialisten und Demokraten hat außer dem Parlamentspräsidenten noch einen weiteren Kandidaten für ein Spitzenamt aufgestellt, den spanischen Sozialisten Josep Borrell [als EU-Außenbeauftragten]. Wenn sie nun die Wahl Von der Leyens torpediert, würde sie ernsthaft riskieren, das Amt, das jetzt für Borrell bereit steht, zu verlieren.“
Von der Leyen ist nicht zu trauen
Jydske Vestkysten erinnert sich an die Probleme, die die deutsche Bundeswehr unter der Führung Von der Leyens hatte, sieht diese aber nicht als einziges Hindernis für ihre Wahl an:
„Die Konservative Ursula von der Leyen war eine Katastrophe als deutsche Verteidigungsministerin. Nun zeigt sich, dass ihr offenbar nicht zu trauen ist. In jedem Fall scheint sie sich von der Absprache zu entfernen, dass die linksliberale Margrethe Vestager stellvertretende Kommissionschefin werden soll. Damit macht sie sich den eigenen Weg zur Position als EU-Kommissionspräsidentin noch schwerer. ... [Die Probleme der Bundeswehr] zeigen nicht das Bild einer Politikerin, die geeignet ist, an der Spitze der EU-Kommission zu stehen. Aber der Umgang mit Vestager sollte die Kandidatur Von der Leyens zu einer Unmöglichkeit machen.“