Kirgistan: Schaparow wird neuer Präsident
Vor drei Monaten fand in Kirgistan ein gewaltsamer Machtwechsel statt. Nun ist ein neuer Präsident gewählt worden: Laut Landesmedien gewann Sadyr Schaparow, der die Macht nach den Unruhen im Oktober übernommen hatte, fast 80 Prozent der Stimmen. Kommentatoren fragen sich, ob das nun das Ende der demokratischen Fortschritte der letzten Jahre bedeutet - oder ob der Neue ganz andere Probleme hat.
Demokratie abgewählt
Das Ergebnis klingt verdächtig, ist aber wohl auf korrektem Weg zustandekommen, kommentiert die Frankfurter Rundschau:
„Die Menschen in Kirgistan hatten genug vom Chaos der vergangenen Jahre und wählten deshalb einen nationalistischen Populisten mit Hang zur Autokratie. Schaparow hat seinen Landsleuten versprochen, hart durchzugreifen. Damit er das tun kann, hat er sich per Referendum zusätzliche Befugnisse gesichert. Aber auch das wollten die Menschen so. Anders formuliert: In Kirgistan hat sich das Volk in einer freien Wahl für einen starken Mann an der Spitze entschieden, weil es mehrheitlich genug hatte von den Defiziten der jungen Demokratie. Das ist umso bitterer, als die kleine Hochgebirgsrepublik lange ein Hoffnungsschimmer in Zentralasien war. Vorbei. Vorerst.“
Das mit dem Durchgreifen kann dauern
Schaparow wird nach mehr Macht streben und dennoch kein leichtes Spiel haben, glaubt The Economist:
„Die Pandemie hat zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit geführt. Ausländische Investoren wurden durch die Unruhen und Angriffe auf Unternehmen verschreckt. Russland und China, die dominierenden Kräfte in der Region, hat der Tumult ebenfalls verärgert. Organisiertes Verbrechen und Korruption sind Missstände, die Schaparow bekämpfen möchte, während er beschuldigt wird, selbst darin verwickelt zu sein- eine Behauptung, die er als politische Schmutzkampagne abtut. Schaparow warnte selbst, es werde einige Jahre dauern, bis er das Versprechen für ein besseres Leben seines seit Jahren leidenden Volkes umsetzen könne. ... Mit zwei Vorgängern im Exil und einem weiteren im Gefängnis steht für ihn also viel auf dem Spiel.“