Zerfall der Koalition in Polen: Was steckt dahinter?
In Polen hat die Partei Porozumienie das nationalkonservative Regierungsbündnis mit der PiS aufgekündigt. Zuvor hatte Polens Premier Mateusz Morawiecki Entwicklungsminister Jaroslaw Gowin entlassen, der auch Chef von Porozumienie ist. Hintergrund ist unter anderem ein Streit um eine Novelle des Rundfunkgesetzes. Sie zielt auf den PiS-kritischen Privatsender TVN ab. Über die Novelle stimmt das Parlament am heutigen Mittwoch ab.
Kaczyński pokert
Polityka glaubt nicht unbedingt, dass die Krise zu einem Regierungswechsel führen muss:
„Jaroslaw Kaczyński hat beschlossen, einen Wendepunkt herbeizuführen, alles zu riskieren und die Flucht nach vorne einzuschlagen. Er hofft, seine Mehrheit zu halten, auch wenn sie noch eine Weile wackelt, und sich über den Abgrund zu retten. Dann kann es nur noch besser werden. ... Die Polen glauben wieder an die PiS und ihre Geschenke, die Zustimmungswerte in den Umfragen steigen und damit auch die Neigung der Abgeordneten, im rechten Lager zu bleiben oder sich ihm anzuschließen. Die PiS hat schon ganz andere Probleme ausgesessen und hofft, auch dieses Mal damit Erfolg zu haben.“
Gowin hat sich geirrt
Gazeta Wyborcza fragt sich, weshalb Gowin so lange in der Regierung geblieben ist:
„Vielleicht glaubte er, dass seine Mitwirkung an der Vereinigten Rechten diese irgendwie besser, zivilisierter, demokratischer und pro-europäischer machen würde. In diesem Fall hat er sich sehr geirrt. Die Frage ist, wie viele der Abgeordneten, mit denen Gowin 2019 seine Amtszeit begonnen hat, noch seine Überzeugungen teilen. ... Wir werden es am Mittwoch bei den Abstimmungen im Parlament erfahren.“