70 Jahre EU-Parlament
Das EU-Parlament feiert sein 70-jähriges Bestehen: Im Herbst 1952 wurde es erstmals als beratende "Gemeinsame Versammlung" einberufen. Die Mitglieder wurden damals von den nationalen Parlamenten bestimmt und nicht direkt gewählt. Europas Presse betont die stetig gewachsene Bedeutung des Gremiums.
Es braucht einen langen Atem
Das Parlament ist die integrative Kraft in einer von Gegensätzen geprägten EU-Politik, urteilt Le Point:
„Es hat die Rolle des 'immer mehr' übernommen: immer mehr Europa, immer mehr EU-Gelder, immer mehr Rechte für die Bürger, immer mehr ökologische Ambitionen ... Und auf der anderen Seite spielt der Rat den Knecht Ruprecht: weniger Gelder, weniger Ambitionen, mehr Einfluss für die Staaten. So läuft die europäische Demokratie, in der sich die Gegensätze täglich in einer ununterbrochenen Folge von Kompromissen ausgleichen. Um eines Tages seine 80, 90 oder 100 [Geburtstags-]Kerzen auszublasen, benötigt das Europäische Parlament den langen Atem der Bevölkerung.“
Gar nicht so kleines Wunder
Das Europaparlament hat sich zu einem wichtigen Player gemausert, bilanzieren die Salzburger Nachrichten:
„Stück um Stück erkämpfte sich das Gremium die demokratische Mitbestimmung in Europa. Heute ist es normal, dass der Rat der 27 EU-Regierungen und das übernationale Parlament fast überall in der Gesetzgebung gleichberechtigt sind. Beide müssen einem Text zustimmen, bevor er in Kraft treten kann, und fast immer setzt das Parlament Änderungen durch, von Haushalt zu Handelsverträgen. ... Nur wenige Jahre nach Ende des Naziregimes entstanden, das Europa mit Krieg, Rassenhass und Nationalwahn, mit Holocaust und Massenmord überzog, ist das Parlament ein stabiler, von allen EU-Staaten respektierter Mitgesetzgeber geworden. Das ist ein gar nicht so kleines Wunder.“