Finnland kurz vor Nato-Beitritt?
Der finnische Präsident Niinistö ist in die Türkei gereist, wo er am heutigen Freitag Präsident Erdoğan trifft, der ihm voraussichtlich mitteilt, dass einer Ratifizierung des finnischen Nato-Beitrittsgesuches nichts mehr im Wege steht. Auch Ungarns Premier Orbán, dessen Regierung die Ratifizierung bisher verschleppt hat, ist am Donnerstag in die Türkei gereist und hat mit Erdoğan verhandelt. Ernüchterung bei Kommentatoren.
Wege trennen sich - vorübergehend
Für Finnland und Schweden wäre es besser, wenn Finnland eher beitritt, als wenn keiner beitritt, erklärt Aamulehti:
„Finnland und Schweden haben in der Öffentlichkeit wiederholt betont, dass sie der Nato Hand in Hand beitreten werden. Im Laufe des Frühjahrs wurden diese Beteuerungen immer seltener. ... Es scheint nun wahrscheinlich, dass sich Finnlands und Schwedens Nato-Wege zumindest vorübergehend trennen werden. Und in dieser Situation kann Finnland nicht auf seinen Nachbarn warten. Wie auch der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson gesagt hat, wird ein frühestmöglicher Nato-Beitritt Finnlands auch die Sicherheitsposition Schwedens verbessern. Für die nordische Sicherheit insgesamt ist es jedoch wichtig, dass die Zeit Schwedens außerhalb der Nato kurz bleibt.“
Tür der Nato muss offen bleiben
Wenn Finnland und Schweden nicht gemeinsam beitreten können, ist das im Grunde ein Skandal, findet Dagens Nyheter:
„Dass unsere Länder zusammengehören, ist keine aus dem Nichts gegriffene Behauptung, die der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ändern kann, sondern eine geografische und sicherheitspolitische Tatsache. ... Erdoğans - und übrigens auch Viktor Orbáns - Unehrlichkeit ist ein Skandal. Dabei geht es nicht nur um die Untergrabung der gemeinsamen Sicherheit der Nato-Mitglieder, sondern auch um die sogenannte Politik der offenen Tür des Bündnisses. ... Durch ihre Blockade favorisieren die türkischen und ungarischen Führer auch Wladimir Putins Idee einer Sicherheitsordnung, in der kleine Länder keine eigenen Entscheidungen treffen dürfen. Das kann die Nato auf Dauer nicht tolerieren.“