Armenien ignoriert OVKS-Gipfel in Minsk
In Minsk hat vergangene Woche der Gipfel der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), dem Verteidigungsbündnisses von sechs GUS-Staaten, stattgefunden. Armeniens Premier Nikol Paschinjan nahm nicht daran teil. Zugleich hat er bislang aber auch nicht den Austritt aus der von Russland dominierten Allianz verkündet, die im Karabach-Konflikt mit Aserbaidschan untätig geblieben war. Was bedeutet dieses Signal?
Auf der Suche nach einer Alternative
Außenpolitikexperte Arkadi Dubnow sieht in einem Facebook-Post Armenien auf dem Weg zu einer Partnerschaft mit dem Westen:
„Paschinjan beharrt weiterhin auf der eleganten Formulierung, nicht Armenien verlasse die OVKS, sondern die OVKS verlasse Armenien. Seine Aussagen sind nicht ohne Überzeugungskraft: Die OVKS hat sich nicht festgelegt, in welchen Grenzen sie bereit ist, Armenien zu verteidigen, da ein - wenn auch kleiner - Teil armenischen Territoriums derzeit von Aserbaidschan besetzt ist. In der Zwischenzeit sucht und findet Armenien neue Sicherheitsgaranten im Westen. Dabei hält es sich aber an seine Verpflichtungen im Rahmen der OVKS, die die Einrichtung militärischer Infrastruktur von Drittstaaten auf eigenem Hoheitsgebiet ohne Koordinierung mit den Partnern verbieten.“
Abwarten als Strategie
Radio Kommersant FM erkennt keine Anzeichen dafür, dass einschneidende Schritte unternommen werden:
„Genauer gesagt: Armenien traut sich nicht. Die Position des Kremls ist nichts Neues: 'Es gibt keine Alternative zu uns, der Westen ist weit weg und wir sind nah. Die ehemaligen Partner [die Nato-Staaten] haben auch ohne Armenien genug Probleme, ihr werdet von uns nicht wegkommen. Es gibt mehr Armenier in Russland als in Armenien selbst...' und so weiter und so fort. Paschinjan hat es in der Tat nicht eilig, die Brücken abzubrechen. Offensichtlich wartet er ab, was als Nächstes passiert und in welche Richtung das Pendel ausschlägt. ... Wahrscheinlich hängt alles davon ab, wie sich die weiteren Ereignisse um die Ukraine entwickeln werden.“