Bulgarien: Sechste Parlamentswahl in drei Jahren
Parallel zur Europawahl fand in Bulgarien die sechste Parlamentswahl innerhalb von drei Jahren statt. Die konservative Partei Gerb des ehemaligen Regierungschefs Bojko Borissow wurde mit gut einem Viertel der Stimmen stärkste Kraft, gefolgt von der türkischen Minderheitenpartei DPS. Die reformorientierte Partei PP, die zuletzt regierte, erreichte nur den dritten Platz. Ein Ende der Blockade sehen Kommentatoren nicht.
Es gab nur Verlierer
Die geringe Wahlbeteiligung von 32,5 Prozent stimmt Kapital nachdenklich:
„Obwohl es bei den vorgezogenen Parlamentswahlen technisch gesehen Gewinner und Verlierer gab, zeigt das Resultat, dass in Wirklichkeit alle verloren haben. Es sind weniger als zwei Millionen Wähler zu den Urnen gegangen. Im Vergleich zu den vorangegangenen Wahlen im April letzten Jahres sind das fast 700.000 Menschen weniger. Die Weigerung einer so großen Anzahl von Wählern, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, hat auch dazu geführt, dass die Unterstützung für alle großen Parteien zurückgegangen ist.“
Diesen Urnengang hätte man sich sparen sollen
Statt Neuwahlen auszurufen, hätte die Regierung weitermachen sollen, kritisiert News.bg:
„Es wäre viel besser gewesen, wenn der vorgesehene Rotationswechsel zwischen Ex-Premier Nikolaj Denkow [PP-DB] und Maria Gabriel [von Gerb, die den Posten nach ihm hätte übernehmen sollen] stattgefunden hätte und die parlamentarische Mehrheit von Gerb und PP-DB gewahrt geblieben wäre. Auch wenn das Funktionieren dieser Mehrheit problematisch und zeitweise recht nervenaufreibend war, hatte sie doch ihre Prioritäten und man hatte damit begonnen, diese umzusetzen. Auf dem Gebiet der europäischen Politik hat unser Land seine Position deutlich verbessert.“