Bulgarien hat eine neue Regierung
Nach fast zehn Monaten einer Übergangsregierung gibt es in Bulgarien nun wieder ein reguläres Kabinett. Ein Bündnisder beiden prowestlichen, aber bis dato unversöhnlichen Parteien Gerb-SDS und PP-DB wählte Nikolaj Denkow (PP-DB) zum Ministerpräsidenten. In neun Monaten wird ihn Ex-EU-Kommissarin Maria Gabriel (Gerb) ablösen, die bis dahin Außenministerin ist.
Das geringste Übel
Die neue Regierungskoalition birgt viel Konfliktpotenzial, ist aber dennoch die denkbar beste Variante, meint Webcafé:
„Tatsächlich war dies die einzige Lösung, um das Land aus dem Zyklus aller paar Monate stattfindenden vorgezogenen Parlamentswahlen herauszuführen. Keine politische Formation war in der Lage, eine bessere Option für das Regieren zu präsentieren. Diese ist das geringste Übel. ... Der Schulterschluss zwischen PP-DB und Gerb-SDS, die sich bis vor kurzem feindlich gegenüberstanden, macht Hoffnung auf eine Regierbarkeit des Landes, wenn auch vor dem Hintergrund vieler Hindernisse und Fallstricke, die vor uns liegen.“
Politikverdrossenheit auf die Spitze getrieben
Den bulgarischen Wählern kann man es nicht recht machen, kommentiert Kolumnist Iwajlo Ditschew im bulgarischen Dienst der DW:
„Ein Jahr lang haben wir auf eine neue Regierung gewartet, die Meinungsforscher sahen die wachsende Ungeduld der Wählerschaft, die Schwarzseher sagten schon den Zusammenbruch des Staates ohne Regierung voraus. Und siehe da, nach langem Ringen wurde ein für beide Konfliktparteien akzeptabler, wenn auch nur vorübergehender Kompromiss erzielt; anständige Minister wurden auserkoren. Und was ist die Reaktion der Öffentlichkeit? Abscheu. ... Das Problem ist, dass sich die moralisch angewiderten Bürger so daran gewöhnt haben, sich aus der Politik zurückzuziehen, dass sie es den praktizierenden Politikern schon wieder leicht machen.“