Kommt Bewegung in die Zypern-Frage?
UN-Generalsekretär António Guterres sieht erstmals seit Jahren hoffnungsvolle Fortschritte bei Gesprächen über die Zypern-Frage. In einer Konferenz in dieser Woche hätten sich beide Seiten auf gemeinsame Initiativen verständigt. Neben der Öffnung weiterer Checkpoints im Trennzaun sollen Minen geräumt, ein Jugendausschuss gegründet und gemeinsame Umweltprojekte durchgeführt werden. Im Juli will man weiter verhandeln.
Langsam Vertrauen schaffen
Cyprus Mail ist vorsichtig optimistisch:
„Es wurde ein neuer, zugegebenermaßen zurückhaltender Prozess in Gang gesetzt, bei dem sich beide Seiten darauf einigten, an spezifischen vertrauensbildenden Maßnahmen zu arbeiten, bevor sie sich Ende Juli wieder treffen. ... Es ist eine kluge Art und Weise, diesen neuen Prozess so zu beginnen, dass man keine der beiden Seiten auffordert, ihre vorher definierten roten Linien zu überschreiten. ... Nach acht Jahren des Stillstands war es das bestmögliche Ergebnis. ... Ob die Seiten tatsächlich vier neue Checkpoints öffnen, einen Solarpark in der Pufferzone einrichten und gemeinsame Maßnahmen zum Klimawandel ergreifen werden, bleibt abzuwarten. Erst wenn dies geschieht, können wir sagen, dass das Genfer Treffen ein Erfolg war.“
Dem Ansatz eine Chance geben
In verschiedenen formellen Beschlüssen sieht Cyprus Times positive Signale:
„Die Ernennung eines Sondergesandten oder eines Vertreters des UN-Generalsekretärs wird das stehende Wasser aufrühren und unweigerlich eine Debatte über das eröffnen, was [der Vertreter der Zyperntürken] Tatar nicht diskutieren will. Auch das gemeinsame Schreiben von Costa und von der Leyen ist kein unbedeutendes Ereignis. Es zeigt, dass wir nicht allein oder isoliert sind und dass uns die 'Waffen' nicht ausgegangen sind, die eine Änderung der Haltung der Türkei in Aussicht stellen könnten. Wir sollten eine jetzt beginnende Initiative nicht untergraben, bevor sich herausstellt, ob sie nicht vielleicht eine – wenn auch noch so geringe – Chance auf Erfolg hat.“
Keine gemeinsame Grundlage für weitere Schritte
Historiker Andreas Orphanidis bedauert in Phileleftheros:
„Selbst wenn Generalsekretär António Guterres vom größten Fortschritt seit 2017 spricht, bieten die Ergebnisse der Konferenz keine sinnvolle Lösung. Stattdessen bestätigen sie die Stagnation und die großen Differenzen beider Seiten. Das größte Problem, das sich aus der Konferenz ergibt, ist das Fehlen einer Einigung über einen klaren politischen Rahmen für eine Lösung des Zypernproblems. Die griechisch-zyprische Seite unterstützt weiterhin die bizonale bikommunale Föderation, während die zyperntürkische Seite, unterstützt von Ankara, auf einer Zwei-Staaten-Lösung besteht.“