Konservative gewinnen Wahl auf Zypern
Die konservative Partei Disy hat die Parlamentswahl auf Zypern am Sonntag gewonnen. Sie unterstützt den regierenden Präsidenten Nikos Anastasiades und seine Sparpolitik der vergangenen Jahre. Wie ist das Wahlergebnis zu deuten?
Opposition ist mit Populismus gescheitert
Gewonnen hat die einzig kompetente Partei auf Zypern, findet die liberale Cyprus Mail:
„Alle Oppositionsparteien haben zur altvertrauten, verantwortungslosen, populistischen Rhetorik gegriffen, indem sie mehr Staatsausgaben sowie die Senkung der Steuern befürworteten. ... Im Vergleich zu diesem schändlichen Populismus, der zeigt, dass die Oppositionsparteien nichts aus dem Missmanagement staatlicher Mittel gelernt haben, die das Land in den Bankrott und die Rezession führten, ist die Disy die einzige politische Partei, die für eine umsichtige Verwaltung der Wirtschaft und rationale politische Entscheidungen steht. Und die Wahrheit ist, dass die Disy durch die konsequente Unterstützung der Regierung, einen großen Anteil daran hat, dass Zypern erfolgreich das Hilfsprogramm verlassen konnte und die Wirtschaft sich auf einem Erholungskurs befindet. Haushaltsdefizite wurden abgebaut, die öffentlichen Schulden sind unter Kontrolle und ein moderates Wachstum ist auf dem Weg.“
Keine Partei hat einen Grund zum Feiern
Die Wahlbeteiligung lag mit 66,8 Prozent niederiger als noch 2011. Simerini findet deshalb, dass alle Parteien verloren haben:
„Anstatt über die Gründe nachzudenken, warum 33 Prozent der Wähler sie durch ihre Abwesenheit abgestraft haben, feierten die Parteimitglieder gestern Abend entweder angebliche Erfolge oder entschuldigten trist die Misserfolge. ... Die Parteiführungen sollten ausschließlich Selbstkritik üben, und sich nach der Verantwortung fragen, die jeder von ihnen daran trägt, dass die Gesellschaft dem Parteiensystem den Rücken gekehrt hat. ... Sie müssten Wege zur Modernisierung und Demokratisierung suchen, sowie Möglichkeiten, sich den Menschen anzunähern, um eine neue Beziehung zwischen Politik, ihren Vertretern und der Gesellschaft zu starten - vor allem mit jungen Menschen.“