Trump will Verteidigungsausgaben erhöhen
Um 54 Milliarden Dollar - und damit zehn Prozent - will US-Präsident Trump die Militärausgaben seines Landes erhöhen. Kürzungen im Umweltschutz und bei Hilfsprogrammen im Ausland sollen das Geld dafür freigeben. Kommentatoren sind skeptisch, ob Trump seine Pläne finanzieren kann und erklären, woher die enge Verbindung zwischen Politik und Militär in den USA stammt.
Amerikaner lieben ihre Armee
Die traditionell enge Beziehung zwischen Militär und Politik in den USA bildet die Grundlage für Trumps Vorstoß, erklärt der frühere Diplomat Sergio Romano in Corriere della Sera:
„In der amerikanischen Demokratie ist die Kaste des Militärs seit der Unabhängigkeitserklärung ein nützliches Reservoir für Kompetenzen und Talente. ... In den Vereinigten Staaten existieren mehrere Dutzend Militärakademien und -internate. Einige werden vom Verteidigungsministerium finanziert, die meisten sind privat. ... Amerika ist somit zwar ein großes demokratisches Land, doch ist es in vieler Hinsicht auch eine militaristische Nation. ... Ich glaube, das erklärt die relative Leichfertigkeit, mit der das Land zu den Waffen greift, wenngleich häufig mit enttäuschenden Resultaten (wie in Vietnam, Afghanistan, Irak). ... Zweifelsohne erklärt es die 54 Milliarden Dollar, die Trump den Verteidigungsausgaben zusätzlich zuführen will.“
Mehr Militär lässt sich kaum finanzieren
Wie und wo Trump das Geld für die Aufrüstung hernehmen will, fragt sich der Tagesspiegel:
„Eine Erhöhung der Militärausgaben gehört zu den Wahlkampfschlagern der Republikaner. Aber ebenso das Versprechen, das Staatsbudget auszugleichen und keine neuen Schulden zu machen. Ihre Abgeordneten im Kongress erwarten von Trump Finanzdisziplin. Mehr Geld für Verteidigung ja, sofern er anderswo entsprechend kürzt. Die Republikaner wollen an die anderen beiden großen Ausgabenblöcke neben dem Militär ran: die Grundrente ('Social Security') und die staatliche Gesundheitsversorgung der Senioren ('Medicare'). Die Ausgaben dafür steigen rasant. Wenn sich die Dynamik nicht ändert, ist der Sozialstaat auch in den USA demnächst Pleite.“