EU-Verteidigungsfonds unter die Lupe genommen
Ein Verteidigungsfonds, in den alle einzahlen - damit will die EU-Kommission die Mitgliedstaaten zu höheren Verteidigungsausgaben bewegen und Europa unabhängiger von den USA machen. Kommentatoren bewerten dies unterschiedlich. Einige begrüßen einen überfälligen Vorstoß, andere empfinden die Pläne der Kommission als realitätsfern.
Langjähriger Wunsch wird verwirklicht
Jetzt geht es mit der Verteidigungsunion voran, freut sich Le Monde:
„Die Vision der 'europäischen Verteidigung', die die EU-Kommission am Mittwoch, 7. Juni, in Brüssel präsentiert hat, stellt einen historischen Fortschritt dar: Indem sie die europäische Konstruktion um eine militärische Dimension ergänzt, bricht sie das jahrzehntealte Tabu, das das europäische Projekt auf nicht-militärische Bereiche begrenzte. … Es geht nicht darum, das atlantische Bündnis zu ersetzen, welches das Hauptinstrument der Verteidigung bleibt. Sondern darum, die Kapazitäten, die Effizienz und die Eigenständigkeit der europäischen Verteidigung auszubauen. … Mögen die politischen und industriellen Entscheidungsträger der Mitgliedstaaten dem von der Kommission vorgezeichneten Weg folgen und endlich einen langjährigen Wunsch verwirklichen, der zu einer dringenden Notwendigkeit geworden ist.“
EU überschätzt sich selbst
Die EU-Verteidigungspolitik sollte die Nato ergänzen - aber nicht ersetzen, mahnt Die Welt:
„Es ist falsch zu suggerieren, dass Europa sich selbst verteidigen könnte. Das ist weder finanzierbar noch politisch sinnvoll. Amerika muss langfristig eine Konstante für europäische Außenpolitik bleiben - ohne Wenn und Aber. Die EU sollte sich darauf konzentrieren was sie besser kann als die Nato: Ausbildung von Polizisten, Hilfe beim Aufbau von Zivilgesellschaften und kleinere militärische Operationen. Die Vision der EU-Kommission, die Europäer könnten ihre militärischen Fähigkeiten und Kommandostrukturen irgendwann so weit entwickeln, dass sie High-end-Operationen durchführen oder Flugverbotszonen durchsetzen, ist abenteuerlich.“