Welche Chancen hat neue Partei gegen Erdoğan?
Die türkische Ex-Ministerin Meral Akşener hat eine neue Partei mit dem Namen İyi parti (Gute Partei) gegründet. Die bekannte nationalistische Oppositionelle war im letzten Jahr aus der ultrarechten MHP ausgeschlossen worden, weil sie deren Parteichef entmachten wollte. Türkische Kommentatoren sind uneins, ob sie Erdoğans AKP etwas entgegensetzen kann.
Akşener hat Potenzial in der Mitte
Die Herausforderungen für Akşener und ihre Partei beschreibt T24:
„Zurzeit gibt es in der von der AKP polarisierten Türkei zwei Stränge: diejenigen, die nicht gegen die AKP, sondern gegen Tayyip Erdoğan sind, und die anderen [die gegen beide sind]. Diese anderen, abgesehen von der MHP, muss die neue Partei zusammenbringen. Der zweite und kritische Punkt ist, diejenigen, die an Erdoğan hängen, von ihm zu lösen. Das schafft man nicht, indem man ständig Erdoğan kritisiert. Man muss Alternativen aufzeigen und für AKP-Wähler attraktiv werden. Das ist die schwierige Aufgabe. Erleichternd ist dabei, dass 30 Prozent der Wähler unentschlossen sind, also ein sehr hoher Anteil. Das sind diejenigen, die Akşener überzeugen kann.“
Lieber das Original als die schlechte Kopie
Für die regierungstreue Sabah ist das Programm der İyi Parti nur ein schlechter Abklatsch von Erdoğans Politik:
„Wir haben uns das gute Programm der guten Partei angesehen. Es gibt darin nichts Bemerkenswertes. Frau Akşener ist eine gute Nationalistin. Der Kampf gegen die Separatisten, insbesondere die PKK, wird weitergehen. Macht sie etwas anderes als Tayyip Erdoğan? ... Die Partei hat zum Ziel, 'die Republik Türkei als unabhängiges, souveränes, verehrungswürdiges und respektiertes Mitglied der internationalen Gemeinschaft zu einer wirksamen regionalen Macht und einem Führerland zu machen, um zum Frieden in der Region und in der Welt beizutragen'. Haben Sie die Gedanken Tayyip Erdoğans eins zu eins kopiert und nur ein klein bisschen abgeändert, damit die Leute sich nicht erzürnen?“