Sputnik-Kauf stürzt Slowakei in Regierungskrise
Nach dem Alleingang von Premier Igor Matovič beim Einkauf des russischen Sputnik-Impfstoffs droht in der Slowakei die Regierung zu zerbrechen. Die Koalitionspartner verlangen den Rücktritt des Regierungschefs – auf den auch Kommentatoren zu hoffen scheinen. Zur Lösung der Krise bestellte Präsidentin Zuzana Čaputová am Dienstag Matovič und Vizepremier Richard Sulík ein.
Das war Klartext
Die Worte der Präsidentin waren unmissverständlich, konstatiert Denník N:
„Die Präsidentin benannte Bereiche, in denen die Slowakei sofortige Veränderungen benötige: Das Management des Kampfes gegen die Pandemie, die Impfkampagne, aber auch die Kommunikation im In- und Ausland. Dies sind alles klare Verweise direkt auf Matovič, da er für jeden der genannten Bereiche die persönliche Verantwortung trägt. Čaputová beendete ihre Rede mit der Aufforderung, dass die Qualen ein Ende haben müssten. Wir kennen die Präsidentin lange genug, um zu wissen, was und wen sie da gemeint hat.“
Wie gewonnen, so zerronnen
Völlig konsterniert angesichts der politischen Entwicklungen ist Pravda:
„Die Menschen erwarten, dass Politiker vorhersehbar und glaubwürdig sind. Matovič erfüllt keine dieser Anforderungen. ... Der Niedergang der politischen Klasse ist bemerkenswert! Die Politiker der Regierungskoalition arbeiten hart daran, dass die Menschen den letzten Rest des Vertrauens nicht nur in sie verlieren, sondern auch in die Politik als solche. Wir haben nur Glück, dass sich die Rechtsextremen im Parlament völlig zerstritten haben, sonst würden die Menschen als letzte Erlösung zu ihnen fliehen. Doch was nicht ist, kann ja noch werden. ... So leicht Igor Matovič an die Macht gekommen ist, so leicht dürfte er sie schon bald wieder verlieren.“