Wie geht es weiter auf dem Westbalkan?
Die EU-Außenminister haben sich am Montag zur Entwicklung der Westbalkan-Staaten ausgetauscht. EU-Außenbeauftragter Josep Borrell forderte, Gespräche über die Normalisierung der Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien wieder aufzunehmen. Visafreies Reisen in die EU für Kosovaren und die Aufhebung von Bulgariens Veto gegen die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien, hätten ebenfalls höchste Priorität.
EU hat keinen Plan
Bei dem Treffen zeigte sich wieder mal, dass die EU keinen Plan für die Region hat, resümiert Jutarnji list:
„In Wahrheit war dies eine Diskussion ohne Fazit. Jeder redete, was er wollte. Jeder legte eine Idee oder ein non-paper [informelles Schriftstück] auf den Tisch, wovon in letzter Zeit immer mehr auftauchen. Aber ein Fazit gab es nach dem Treffen nicht. Manche Minister sagen, dass es dies in der Zukunft geben soll, die EU auch offiziell ihre Meinung zu der Region zu Papier bringen will. Sie sagen, dies sei erst der 'Anfang einer breiten Diskussion' um die Meinungen der Mitgliedsstaaten zu sehen, um dann, bei einem weiteren Treffen die Einigkeit für einen Beschluss zu eruieren. ... Dieses Treffen zeigte mehr die Unfähigkeit der EU, wichtige Fragen in der Region zu lösen, als eine wahre Verbundenheit mit ihr.“
Region befrieden
An Kroatiens Interesse kann kein Zweifel bestehen, meint Večernji list:
„Mit zwei Nachbarstaaten [des Westbalkans] ist Kroatien besonders daran gelegen, dass diese Region in jeder Hinsicht befriedet wird. Dass sie funktioniert, statt eine Quelle von Instabilität zu sein. Das würde am besten durch eine Einbeziehung in die europäischen Prozesse geschehen. Dabei ist nicht die Mitgliedschaft alleine das Ziel, sondern die Transformation der Gesellschaft, die während des Prozesses durchlaufen wird: der Aufbau der Institutionen, die Akzeptanz der Rechtsstaatlichkeit, die Zusammenarbeit mit anderen. Die Alternative ist eine paradoxe Blockade. Wir wollen sie nicht aufnehmen, weil sie instabil sind, aber wir tun auch nichts dafür dies zu ändern.“