Bulgarien-Wahl: Ergebnis offen, Beteiligung mau
Bei der zweiten bulgarischen Parlamentswahl binnen drei Monaten kommt es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der erst 2020 gegründeten, systemkritisch-populistischen ITN des TV-Entertainers Slawi Trifonow und der konservativen Gerb von Ex-Premier Bojko Borissow. Die Endergebnisse werden Ende der Woche erwartet. Klar ist: Die Wahlbeteiligung ist von 50 Prozent im April auf unter 40 Prozent gesunken. Warum?
Bürger hätten lieber Übergangsregierung behalten
Ilijan Wassilew, Energie-Experte und ehemaliger Botschafter in Russland, ist in Dnevnik über die geringe Wahlbeteiligung von etwa 40 Prozent nicht überrascht:
„Die Parteien konnten die Wähler nicht genug motivieren. Als Begründung dafür wurde genannt, dass mehr als 100.000 Menschen im Urlaub gewesen seien und deshalb nicht gewählt hätten. ... Ich habe eine andere Erklärung: [Bei der regulären Parlamentswahl] im April war die Stimmung aufgeheizt. Danach hat die Übergangsregierung [die nach der gescheiterten Koalitionsbildung die Staatsgeschäfte übernommen hatte] die Wogen geglättet. Viele Wähler mochten die Interims-Minister und hätten sie gewählt, diese standen aber nicht zur Wahl.“
Wie legitim ist das neue Parlament?
Zur erhofften Beruhigung und Stabilisierung werden die Neuwahlen kaum beigetragen haben, befürchtet news.bg:
„Unabhängig von den endgültigen Wahlergebnissen, die in den kommenden Tagen bekannt gegeben werden, wird das neue Parlament unweigerlich mit einem Legitimitätsproblem zu kämpfen haben. Die Wahlbeteiligung ist in nur drei Monaten um 10 Prozentpunkte zurückgegangen. Was auch immer die Gründe dafür gewesen sein mögen, es besteht kein Zweifel, dass das neue Parlament weniger stark legitimiert ist als das vorherige. Und das bedeutet praktisch, dass die nächste Regierung wohl kaum stabil und dauerhaft sein wird.“