Schwedens Regierungschef kündigt Rücktritt an
Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven hat angekündigt, zum Parteitag der Sozialdemokraten im November als Parteichef zurückzutreten und anschließend das Amt des Regierungschefs abzugeben. Kommentatoren ziehen Bilanz und werfen einen Blick nach vorn.
Jetzt ist die Zeit für eine Frau gekommen
Im Gegensatz zu den nordischen Nachbarn Dänemark, Finnland, Norwegen und Island hatte Schweden noch nie eine Regierungschefin. Aftonbladet freut sich deshalb, dass die derzeitige sozialdemokratische Finanzministerin gute Chancen hat:
„Wen Stefan Löfven für seine Nachfolge favorisiert, ist recht deutlich. In seiner Sommerrede beschrieb er sie als 'beste Finanzministerin der Welt'. Magdalena Andersson ist für diese Ausgabe gelinde gesagt qualifiziert. In diesem Jahr jährt sich zudem die Einführung des Frauenwahlrechts in Schweden zum hundertsten Mal. Die Sozialdemokratie hat damit die Chance, Geschichte zu schreiben, indem sie Schwedens erste Ministerpräsidentin stellt.“
Ausgelaugte Sozialdemokratie
Seiner Partei hat die Regierungszeit von Löfven nicht gut getan, resümiert der Skandinavien-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung Kai Strittmatter:
„Stefan Löfven hat für die Sozialdemokraten die Macht gerettet, wieder und wieder. Der Preis dafür war ein hoher. Löfven hinterlässt eine ausgelaugte, ausblutende sozialdemokratische Partei. Sie hat eine Politik geduldet oder mitgetragen des Sozialstaatsabbaus, der Steuersenkungen, der Liberalisierung des Arbeitsmarktes, der Privatisierung und Rationalisierung des Schulwesens wie von Sozial- und Gesundheitsleistungen (was Schweden während der Corona-Pandemie bitter zu spüren bekam). Diese Partei steht einem Schweden vor, in dem die Kluft zwischen Arm und Reich schnell wächst, und ihr laufen die Wähler davon, nach rechts wie nach links.“
Löfven hat das Volksheim demontiert
Im Laufe von Stefan Löfvens Amtszeit hat sich das Land ausschließlich zum Schlechteren entwickelt, lautet gar das Urteil von Jyllands-Posten:
„Unter seiner Führung hat sich Schweden ernsthaft gewandelt, vom gut funktionierenden Volksheim zur nicht funktionierenden Dschungelgesellschaft, geprägt von Bandenkriminalität und einer Verbrechensstatistik, die bei Gewalt gegen Personen und Vergewaltigungen die meisten Rekorde in Europa bricht. ... Auch wie Löfven Covid-19 behandelt hat, war eine Katastrophe. Schweden hat mit die höchste Todesrate in Europa. Der Eindruck besteht, dass Alte und Schwache Opfer eines herzlosen Experiments geworden sind. ... Schweden ist zum abschreckenden Beispiel geworden. Eine Art Modell, wie man ein Land nicht führen sollte.“