Designierte EU-Kommissare im Kreuzverhör
Seit dem 4. und noch bis zum 12. November befragt das Europäische Parlament in Brüssel die Kandidaten für die neue Europäische Kommission. Bis auf den Ungar Olivér Varhélyi, der in eine zweite Runde muss, wurden bisher alle Angehörten bestätigt. Nach den Einzelanhörungen muss die Kommission als Ganzes bestätigt werden. Kommentatoren blicken auf "ihre" Nominierten, aber auch auf das Prozedere.
Das müsste es auch auf nationaler Ebene geben
Aftonbladet ist begeistert vom Anhörungssystem:
„Die langen Anhörungen sind ein großartiges demokratisches Instrument. Sofern Sie zum Zeitpunkt der EU-Wahlen volljährig waren, hatten Sie die Chance, die Abgeordneten zu wählen, die nun gegen die EU-Kommissare stimmen können. Schwedens Parlamentsabgeordnete haben keine Gelegenheit, Ministerkandidaten zu ihren Plänen während ihrer Amtszeit zu befragen. Sie können ihnen keine politischen Versprechen abpressen und 'Nein danke, der Nächste bitte' sagen, wenn sie diese nicht halten. Die Anhörungen sind keine unbedeutende Formalität.“
Starke Frau für die wichtige Erweiterungsfrage
Delo kommentiert die Bestätigung der kurzfristig nominierten slowenischen Kandidatin:
„Marta Kos überstand die Anhörung im Europäischen Parlament ohne größere Probleme. ... Die Kandidatin, die zum Zeitpunkt ihrer Nominierung von vielen als eine der schwächsten bezeichnet wurde, erfüllte ihre Aufgabe hervorragend und erhielt breite Unterstützung. Es wird eine schwierige Aufgabe sein, diese Union voller interner Widersprüche und komplexer Entscheidungsprozesse auf die zusätzliche Erweiterung vorzubereiten. Ursula von der Leyen ist sich dessen bewusst, dass die Erweiterungspolitik die Bürger davon überzeugen sollte. In den alten Mitgliedstaaten herrscht kaum ein Bewusstsein dafür, dass sie seit 2004 stark vom Beitritt neuer Länder profitiert haben.“
Nicht an jedem lässt sich ein Exempel statuieren
Warum der als Kommissar für internationale Zusammenarbeit nominierte Tscheche Jozef Síkela seine Anhörung problemlos überstanden hat, kommentiert Lidové noviny:
„Síkela hatte es nicht sonderlich schwer. Er ist kein besonders attraktives Ziel für diejenigen, die versuchen, einen Kommissar abzulehnen. Erstens kommt er aus einem nicht sehr wichtigen Land, das sich auch nicht in einem größeren Streit mit Europa oder einzelnen Mitgliedstaaten befindet. Und zweitens ist sein Portfolio, die internationale Zusammenarbeit, wichtig, aber der Öffentlichkeit schwer zu erklären. Darüber hinaus mit sehr geringem Einfluss auf die inneren Angelegenheiten der Union. Einen Kandidaten für einen solchen Posten zu versenken, würde niemandem Ruhm bringen.“