Macrons Allianz mit Spanien und Portugal
Frankreichs Präsident Macron besucht derzeit die Regierungschefs Spaniens und Portugals. In den Gesprächen mit den beiden linken Premiers geht es vor allem um Migrationsfragen, die Zukunft der EU und die Zusammenarbeit im Energiebereich. Kann eine solche südeuropäische Allianz der EU neuen Schwung verleihen?
Neue Chance für europäische Solidarität
Auf eine neue linke Allianz Südwesteuropas hofft El País:
„Angesichts der wachsenden Europafeindlichkeit und der Schwäche der Regierung Merkel kommen Madrid und Lissabon als Verbündete für Macrons Europäismus in Frage. ... Sowohl Macron als auch [Spaniens Premier] Sánchez verteidigen die solidarische Verteilung von Flüchtlingen, um die Europafeindlichkeit abzufedern, und setzen auf eine identitätsstiftende gemeinsame EU-Politik. ... Die Iberische Halbinsel könnte auch bei der Rückbesinnung auf die von Populisten und Rechtsextremen in Frage gestellten europäischen Werte helfen. Im Kontext konservativer Mehrheiten in Europa hat die Linke die Chance, zu zeigen, wie wichtig ihr Beitrag für den Frieden, den Fortschritt und die Solidarität des europäischen Blocks in der Vergangenheit war und in Zukunft sein wird.“
Erst die Finanzen in den Griff kriegen
Der Spielraum des südeuropäischen Trios ist eher begrenzt, erläutert Ökonom Bruno Alomar im Onlineportal Atlantico:
„Es ist illusorisch zu glauben, dass man Europa gegen den Willen der nördlichen Länder vorantreiben kann. Denn Fakt ist, dass die Länder des Nordens besser geführt werden und in der EU mehr zu sagen haben. ... Zudem sollte sich Frankreich vor einem Irrtum bewahren: Es hat das europäische Projekt begonnen, um Deutschland in Zaum zu halten und um wirtschaftlich voranzukommen. Jacques Chirac, Nicolas Sarkozy, François Hollande und Emmanuel Macron sind alle in dieselbe Falle getappt. Sie glaubten, dass man mittels einer Art diplomatischer Gegenallianz um die Notwendigkeit herumkommt, die Finanzen im Griff zu haben und die Wirtschaft zu reformieren.“