Wie sehr steht Berlin hinter Kyjiw?
Mit ungewohnt scharfen Worten hat Bundeskanzler Scholz Vorwürfe der Opposition, Deutschland unterstütze die Ukraine zu zaghaft, gekontert: "Wir helfen in umfangreicher Art und Weise", sagte Scholz am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Kyjiw werde neben schon gelieferten Waffen das moderne Flugabwehrsystem Iris-T, Gepard-Panzer und Panzerhaubitzen aus Berlin erhalten. Kommentatoren sehen darin nur einen Anfang.
Endlich eine klare Rede von Scholz
Die Entgegnung des Bundeskanzlers im Bundestag auf den Vorwurf von Unionschef Friedrich Merz, die Ukraine werde nicht ausreichend unterstützt, hat den Tagesspiegel beeindruckt:
„So präzise und umfassend wie lange nicht listete der Regierungschef die Waffensysteme auf, die Deutschland schon an die Ukraine geliefert hat und noch liefern wird - darunter zweifelsohne auch moderne und 'schwere Waffen', deren Fehlen Merz ausdrücklich beklagt hatte, etwa Gepard-Panzer, ein Flugabwehrsystem und Mehrfachraketenwerfer. Das war überfällig und dringend notwendig angesichts von Vorwürfen aus der Ukraine und aus Osteuropa sowie einer teilweise heiß gelaufenen deutschen Debatte. ... Die Klarheit dieser Rede sollte sich der Regierungschef selbst zur Daueraufgabe machen.“
Der Flüsterer
Olaf Scholz ist bekannt für seine Behutsamkeit und seinen Flüsterton, aber er konnte zumindest dieses Mal auch anders, meint Corriere della Sera:
„So hat Scholz gestern Morgen im Bundestag bei der Debatte über das Finanzgesetz seine Stimme und seine Krallen ausgefahren. Der Vorsitzende der christdemokratischen Opposition, Friedrich Merz, hatte ihm vorgeworfen, dass er bei den Waffenlieferungen an die Ukraine schwanke und die Glaubwürdigkeit Deutschlands untergrabe. Der Bundeskanzler ließ sich nicht einschüchtern und antwortete ihm mit einer Flut von Zahlen und Fakten über die Lieferungen an Kyjiw. … Doch macht eine Rede allein unter Norman Fosters Kuppel noch keinen Frühling. “