Scholz in China: Was hat der Besuch gebracht?
Bundeskanzler Olaf Scholz hat seinen umstrittenen Besuch in der Volksrepublik China beendet. Deren Staatschef Xi Jinping konnte er dazu veranlassen, sich gegen einen Einsatz nuklearer Waffen "in Eurasien" auszusprechen. Die Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren erwähnte Scholz nur am Rande. Die Bilanz der Kommentatoren ist gemischt.
Immerhin ein kleiner Erfolg
Für die Badische Zeitung hat sich die Reise des Kanzlers als richtig erwiesen:
„Scholz hat die Gelegenheit genutzt, deutlich zu machen, dass China seinen Einfluss auf Russland geltend machen sollte. Angesichts des Angriffskriegs in der Ukraine ist es erstmal nur ein kleiner Schritt, dass Chinas Führung deutlicher als zuvor ihre Sorge über den Konflikt zum Ausdruck gebracht hat. Doch auch kleine Schritte zählen – auf dem Weg dahin, dass der russische Präsident Wladimir Putin möglichst überall Rückhalt verliert. Der stetige Versuch, mit China Schritte für mehr Frieden, besseren Klimaschutz und fairen Handel zu gehen, ist unerlässlich.“
Keine Spur von Zeitenwende
Die Reise zeigt, wie veraltet Deutschlands Wirtschaft und Olaf Scholz' Politik sind, schreibt der Journalist Wolfgang Münchau in El País:
„In Deutschland basiert das gesamte Wirtschaftsmodell auf billiger Energie und auf dem Export von Maschinen und Anlagen in Länder wie China. Diese Modell stößt jetzt an seine Grenzen. Deutschland wird sich in eine Richtung diversifizieren müssen, die Scholz und seinen Freunden in der Industrie weitgehend unbekannt ist. ... Was mich am meisten beunruhigt, ist, dass Deutschland in der alten Welt stecken bleibt und den Rest Europas mit sich ziehen könnte. Ich sehe Scholz als eine Übergangsfigur, die nach einem Wahlunfall an die Macht kam. ... Die wirkliche Zeitenwende lässt noch auf sich warten.“