Wie schnell kann Moldau EU-Mitglied werden?
Neben der Ukraine hat die EU auf ihrem jüngsten Gipfel auch der Republik Moldau Beitrittsverhandlungen zugesagt. In den Meinungsspalten wird das vor allem der Tatsache zugeschrieben, dass auch das kleine Land in Südosteuropa von Destabilisierungsversuchen Russlands betroffen ist. Wie realistisch ein zeitnaher Beitritt ist, beurteilen die Kommentatoren unterschiedlich.
Der europäische Traum wird greifbar
Agora.md freut sich über das moldauische Rekordtempo:
„Man kann nicht oft genug sagen, dass die Republik Moldau sich so schnell auf den europäischen Weg gemacht hat, weil sie im Krieg in der Ukraine genau jene Chance gesehen hat. Doch weil Russland mit seinem hybriden Krieg auch auf Chișinău zielt, ist nicht weniger als eine dringliche Notwendigkeit für die Republik Moldau, so schnell wie möglich EU-Mitglied zu werden. ... Die Tatsache, dass die Verhandlungen mit der EU bereits anderthalb Jahre nach der Verleihung des Kandidatenstatus aufgenommen werden konnten, ist ein absoluter Rekord und der Traum von Präsidentin Maia Sandu, dass ihr Land bis 2030 der EU beigetreten ist, rückt in greifbare Nähe.“
Noch viele Probleme zu lösen
Der Weg in die EU ist für Moldau noch sehr weit, betont der Rumänische Dienst der Deutschen Welle:
„Die Republik Moldau ist das ärmste Land Europas und mit einem ungelösten Separatistenkonflikt, einer russische Besatzerarmee [in der abtrünnigen Region Transnistrien] und vielen korrupten Beamten in den staatlichen Institutionen konfrontiert. All diese Probleme müssen bis 2030 gelöst sein - dem Jahr, das Maia Sandu als EU-Beitrittsjahr versprochen hat. Die Justizreform ist bereits in vollem Gange, sie soll 2024 abgeschlossen sein. ... Ziel ist dabei, die Korrupten aus dem System zu vertreiben und diejenigen, die das Land jahrzehntelang ausgeplündert haben, vor Gericht zu stellen.“
Nicht mehr als eine Geste
Laut Salzburger Nachrichten kann die Republik Moldau der EU erst beitreten, wenn die russischen Truppen von ihrem Territorium abgezogen sind:
„Allen Beteiligten muss klar sein, dass es sich um einen Symbolakt, um ein Zeichen der Solidarität handelt. Nicht mehr. An verbindliche Verhandlungen mit einem realistischen Zeithorizont für einen erfolgreichen Abschluss ist erst zu denken, wenn Frieden herrscht. Folglich ist ein baldiger Beitritt Moldaus ebenso illusorisch, solange Russland einen Teil des Landes okkupiert und alles daransetzt, es zu destabilisieren.“