Huawei aus schwedischem 5G-Netz verbannt
Das schwedische Zentralamt für Post- und Fernmeldewesen hat die chinesischen Unternehmen Huawei und ZTE vom Ausbau des 5G-Netzes ausgeschlossen. Es schließt sich damit Ländern wie Großbritannien oder den USA an, die China keine kritische Infrastruktur anvertrauen wollen, weil es im Verdacht steht, seine Unternehmen zur Zusammenarbeit mit Sicherheitsorganen zu zwingen. Schwedens Presse begrüßt die Entscheidung.
Vorbildlicher Klartext
Obgleich teils negative Konsequenzen zu erwarten sind, setzt Schweden ein wichtiges Zeichen, findet Dagens Industri:
„Die Sicherheitsrisiken können Außenstehende unmöglich beurteilen, Spionage dürfte auch ohne physische Ausrüstung vor Ort möglich sein. Und die kommerziellen Risiken sind ganz offenkundig groß. Es gibt weniger Konkurrenz, die 5G-Technik wird für die Nutzer teurer. China zu isolieren ist unmöglich. Aber in einer Hinsicht handelt das Amt absolut richtig: Man verweist nicht auf irgendwelche geheimen Gründe oder hält Informationen zurück. Man redet Klartext, und das ist vorbildlich. ... Offenheit trägt dazu bei, Wissen zu vermitteln. ... Zudem ist Transparenz ein Werkzeug, das Demokratien anwenden können - und das China nicht besitzt.“
Gemeinsam Druck ausüben
Svenska Dagbladet erinnert daran, dass Länder wie die USA und Großbritannien China ebenfalls ausgeschlossen haben und hofft auf einen Dominoeffekt:
„Je mehr sich anschließen, desto geringer wird das Risiko böser Reaktionen aus Peking. ... Wenn genügend Staaten Nein sagen zu Firmen, die mit dem chinesischen Geheimdienst verbandelt sind, kann dies die Regierung in Peking dazu bewegen, ihre Firmen anders aufzustellen. Dass Schweden, so groß wie eine mittlere chinesische Stadt, China ausschließt, macht keinen großen Unterschied. Eine geeinte EU, Seite an Seite mit Ländern wie den USA, Kanada und Australien, könnte hingegen eine große Rolle spielen.“